„Die Straße wird zur Tribüne des Volkes immer dann, wenn es von den anderen Tribünen nicht mehr gehört wird.“
Wir sind das Volk – das galt nicht nur für die SED !
Der jüngste brutale Polizeieinsatz in Stuttgart zeigt, wie die Meinung des Volkes respektiert und behandelt wird. Mit Unwahrheiten und Fehlinformationen soll eine angeblich demokratische Entscheidung suggeriert werden. Stuttgart 21 zeigt den wahren Charakter pseudodemokratischer Politik.
Eine politische Kultur leerer und gebrochener Wahlversprechen, unverbindlicher Wahlprogramme bis hin zu einer völlig gegensätzlichen Politik nach der Wahl wie zuletzt durch Rot-Grün mit der Einführung von Hartz IV führen zu Politikverdrossenheit und Spaltung der Bevölkerung. Gerade die letzten 10 Jahre haben mehr als je zuvor bewiesen: Egal was man wählt: SPD, Grüne, CDU oder FPD: man wählt Sozialabbau, Abbau demokratischer Rechte und Verschlechterung der Lebensbedingungen. Die parlamentarische Demokratie ist ein reines Desaster. Es wird willkürlich und mit ungeheurer Ignoranz und Arroganz am Volk vorbeiregiert.
Die Stimme des Volkes muss auf der Straße sprechen. Der Berliner Regierung und den Hartz IV-Parteien, den "Eliten" aus der Wirtschaft muss der Druck von der Straße und der eisige Wind des Widerstandes entgegenwehen. Nur diese Sprache verstehen sie. Die bundesweite Montagsdemobewegung ruft auf zur 7. Herbstdemonstration gegen die Regierung!
Weg mit Hartz IV, der Agenda 2010 und dem Krisenprogramm der Merkel-Regierung!
Wir wollen Arbeit, von der man menschwürdig und kulturvoll leben kann.
Für die 30-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich und 10 Euro Mindestlohn!
Weg mit der „Rente mit 67“ und der Gesundheitsreform!
Deutsche Truppen raus aus Afghanistan und anderen Ländern!
Aktiver Widerstand gegen die Zerstörung der ökologischen Lebensgrundlagen der Menschheit!
Für mehr demokratische Rechte und Freiheiten!
Für internationale Solidarität und Zusammenhalt!
Am 16. Oktober nach Berlin zur 7. Kämpferischen Herbstdemonstration gegen die Regierung! Pressesprecher
Hier geht es zur:Akzeptanzabstimmung zur Formulierung der "NATÜRLICHEN MENSCHENRECHTE". Hier ist die Öffentlichkeit gefragt, ob sie sich damit identifizieren kann oder nicht.
Hier eine Mail., welche ich heute in meinem Fach - unter vielen - vorfand, von Andreas Fricke. Klasse wie immer, und Weiterverbreitung erwünscht von ihm.
die örtlichen Montagsdemos werden ab Mai Sinnlos. Wenn annähernd 1 Million Osteuropäer in unser Land strömen , alles unterbieten und dazu noch die Unterstüzung von Staat und Behörden haben, dann werden wir in unserem eigenen Land, das ja unsere Heimat ist, völlig zum Freiwild. Ich habe dazu meinem "Sklaventreiber", der mich zum Gespräch zitierte zwecks Reduzierung meines stundenlohnes, erklärt das er unter Umständen lange auf seine Lohndrücker aus dem Osten warten kann. Wenn der deutsche Michel erst mal realisiert hat das es ihm nun endgültig an den Kragen geht, wird er sich sicher an Tunesien erinnern. Brennende Autos an den Ostgrenzen werden sicher die unterbietungslust der Osteueropäer zügeln, sind aber dennoch keine echte Lösung solange diese *Volksverräter* noch an der Macht sind. Ihnen wird man sich zuwenden müssen! Wenn mehrere Millionen Bürger zu einer Großdemo den Großraum Berlin verstopfen, und jeder Verkehr zum erliegen kommt, dann werden werden die Lakeien des Großkapitals mit Sicherheit die Flucht ergreifen und damit den Weg zu einem besseren Miteinander freigeben.
natürlich werde ich meinem Ausbeuter nicht nachgeben, sondern im Gegenteil, ich habe bereits mehr verlangt. Nach dem Urteil des BAG (Bundesarbeitsgericht) sind meine chancen enorm gestiegen.
Warum teile ich euch das alles mit? Ich könnte mich nun zufrieden zurücklehnen und mir sagen: was gehen mich Andere an? Das wäre nur zu kurz gedacht, denn diese Ausbeuter arbeiten sicher schon daran noch weitere Rechte zu erlangen, und damit wieder alles zunichte zu machen.
An diesem Punkt kam ich zum Schluß das man die augenblickliche Lage ausnutzen sollte. Wenn alle betroffenen Leiharbeiter rechtzeitig ihre Ansprüche anmelden, also klagen, werden die meisten dieser christlichen das Handtuch werfen. Das Geld ist aber dennoch nicht verloren. Hier wenden sich Rechtsanwälte hilfsweise an die Kunden und treiben dort das Geld ein. So machen es übrigens auch die Krankenkassen. damit steht den eventuell arbeitslos gewordenen auch ein höheres Arbeitslosengeld zu, was der BA zwar nicht gefällt, und daher versucht zu blocken. Diesbezüglich habe ich auch vor dem Sozialgericht geklagt um rückwirkend höheres ALG zu erhalten. Einen Termin habe ich bereits. Das alles hätten die sich ersparen können, wenn sie nicht mit Sanktionen drohen würden, sondern solchen Krähen erst keine Zulassung erteilen würden.
Wann kapieren die endlich das unser Daseinszweck nicht Arbeit ist, sondern das Arbeit seinen Zweck erst erfüllt wenn man davon auch leben kann!
Da der 1. Mai auch als Tag der Arbeit von den Gewerkschaften gefeiert wird, werde ich bei diesen vorstellig werden und anregen das sie die diesjährigen Aktivitäten zu diesem Tag nach Berlin verlegen, und ihren Mitgliedern mitfahrgelegenheit dorthin organisieren, und alle arbeitslosen dazu aufrufen mit zu fahren.
Dann bekommen die regierenden einen Vorgeschmack was ihnen droht, und erst recht wenn die angereisten nicht nach Hause fahren sondern bleiben. Letzteres ist allerdings nur als Option zu betrachten.
In diesem Sinne....... siehe unten.
Meinen dank an die Montagsdemo ORTZ für diese tolle Grafik, mit eurer Erlaubniss werde ich sie in meiner Homepage einbinden...und dazu einige takte aus der Demo "Krach schlagen" zeigen und hören lassen.
vielleicht trifft man den einen oder anderen mal persönlich...
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[ Editiert von Administrator w_a_n am 20.01.11 12:22 ]
Mit den Montagsdemos ist das auch in Celle ein Hü und ein Hott. Am kommenden geht es wohl in erster Linie um einen Schlachthof und Legebatterien. Vielleicht schreibt hier mal einer was Genaueres.
Die Veranstaltungen sollten wohl ganz eingestellt werden und dann nur einmal im Monat stattfinden. Immer am ersten Montag eines Monats. Jetzt sollen sie wohl wieder jeden Montag stattfinden, wie bisher. Auch hierzu könnte jemand anderes eventuell genauere Angaben machen.
Weiß hier sonst noch irgendwer was darüber?
MLR Is there anybody out there...?
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Dabei geht es wohl um Mastanlagen, die auch weitere unerwünschte "Nebenwirkungen" für den gesamten Kreis hätten... So. Erstmal weitere Infos mir erzählen lassen... Ansonsten müßte alles unter den Links zu finden sein...
MLR Is there anybody out there...?
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ZitatGepostet von Michael Wargowski Mit den Montagsdemos ist das auch in Celle ein Hü und ein Hott. Am kommenden geht es wohl in erster Linie um einen Schlachthof und Legebatterien. Vielleicht schreibt hier mal einer was Genaueres.
Die Veranstaltungen sollten wohl ganz eingestellt werden und dann nur einmal im Monat stattfinden. Immer am ersten Montag eines Monats. Jetzt sollen sie wohl wieder jeden Montag stattfinden, wie bisher. Auch hierzu könnte jemand anderes eventuell genauere Angaben machen.
Weiß hier sonst noch irgendwer was darüber?
Schwedt ist tote Hose. Von Celle weiß ich nichts... ich staune, daß sich da immer noch welche engagieren - und sich stark machen für ein Huhngerechtes Halten vom Federvieh.
Merkele: wer sich schon für Federvieh stark macht, was muß das erst für eine Gesellschaft sein für Menschen; das würde dann erst recht kein Thema sein.
Merkele zweitens, wir leben in einer *Platzhalter* - einer Hühnergesellschaft, wo jedes Gegacker wichtig genommen wird - und alle Vogel frei sind - ergo alle vogelfrei. Sind schon komische Vögel, welche wir hier in Deutschland haben und das Sagen haben...
Was verbirgt sich aber dahinter, daß das so läuft, wie es vielerorts läuft? Niemand macht oder machte eine Recherche und wo die unterschiedlichsten Dinge an den Pranger gestellt werden, kann man schnell den Überblick verlieren. Vielleicht ist auch alles ganz anders oder einfach nur einfach... Hier nun eine Nachricht in Bezug auf das Gezappel in Wietze, die mir heute zuging:
ZitatBetreff:Mit HR875 rückt das Ende der Menschheit in Griffweite
Diese Information zeigt klar und und deutlich, daß die Ziele des sog. "CODEX ALLIMENTARIUS" Zug um Zug durchgesetzt werden! Der Codex wurde am 01.01.2010 in der BRD auf Grund eines UNO-Regelwerkes in Kraft gesetzt! Das Ende des bisherigen Lebens der Menschheit ist damit in erkennbare Nähe gerückt! Die Totalversklavung der Menschheit rückt immer näher! In Amerika wurde mit NH875 der Anfang gemacht. Die EU wird hündisch-unterwürfig diesem Vorbild folgen. Bitte weiterverbreiten auch wenn Sie diese Information bereits von anderen Quellen erhalten haben.
Via Biodiversität zur «Grundherrschaft des internationalen Kapitals» Zeit-Fragen, 8. März 2011
In Wietze, einem kleinen Ort in Ostniedersachsen, plant einer der größten deutschen Geflügelkonzerne, Europas größten Hühnerschlachtbetrieb zu errichten. Pro Stunde sollen dort 27.000 Tiere geschlachtet werden, pro Woche 2,59 Millionen. Für den Nachschub an Hendln braucht der Rothkötter-Konzern mehr als 400 Mastställe mit je 40 000 Hühnern, die entlang der Autobahn A7 (die so zum «Hendl-Highway» wird) errichtet werden sollen. Der Widerstand gegen dieses agrarindustrielle Projekt ist groß. Dem US-Senat liegt ein Gesetz S 510 (Food Safety Modernization Act of 2010) zur Abstimmung vor, das es privaten Gartenbesitzern bei Strafe un- tersagt, «Gemüse und Obst anzubauen, zu ernten, damit zu handeln, es zu transportieren, weiterzugeben, zu verfüttern und selbst zu essen». Der Gentechnik-Konzern Monsanto will nach außen hin damit nichts zu tun gehabt haben. Aber sein Initiator Michael Taylor (von der Food and Drug Administration), war/ist Monsanto-Angestellter. In den 1990er Jahren hatte Bill Clinton etwas Ähnliches bei Fleisch unternommen, die Einführung von HACCP (Hazardous Analysis Critical Control Points). Den Auftrag hatte Tyson Food Inc. erteilt, in deren Rechtsabteilung seine Frau Hillary beschäftigt war. Sie hatte ihrem Mann auch über diese Ver- bindungen zur Präsidentschaft verholfen. Auch bei ihrer eigenen Präsidentschaftskampagne hatte sie eine mächtige zentrale Behörde für Nahrungsmittelsicherheit gefordert. Ihr Kampagnenberater Mark Penn ist Chef der Werbeagentur Burson Marsteller, die auch für Monsanto arbeitet. Hillary Clinton verlor den Wahlkampf – aber ihre Initiative griff ihre Freundin Rosa DeLauro auf, deren Gatte Stan Greenburg, Chef der Beratungsfirma Greenburg Quinlan Rosner Research, als «Berater» nicht nur die Karrieren von Bill Clinton, Al Gore, John Kerry und Tony Blair gemanagt hat, sondern auch den Gesetzentwurf S 510 für die Regierung Obama verfasst hat.
Mit dem Gesetz HR 875 und S 425 wird jedem «landwirtschaftlichen Erzeuger» durch Verordnung vorgeschrieben, welches Saatgut, Düngemittel, welche Pestizide und Unkrautvernichter er zu verwenden hat. Dieses Gesetz ermöglicht die totale Kontrolle der Landwirtschaft durch die Exekutive sowie die totale Kontrolle der Nahrungsmittelproduktion durch Chemie-Konzerne.
Es bedeutet aber auch das Ende des biologischen Anbaus und das Ende der herkömmlichen Landwirtschaft. Wer gegen diese Verordnungen verstößt, kann mit Geldstrafen bis zu 100.000 US-Dollar und der Verwüstung seiner Felder bestraft werden. Auch die EU verstärkt ihre Bestrebungen in die gleiche Richtung -stehen ja auch hier dieselben Kräfte im Hintergrund. Brüssel nennt es «Biodiversität».
Hinter dieser Bezeichnung verbirgt sich aber eine wohldurchdachte Struktur mit einem ganz anderen Zweck. Die sogenannten «Vereinten Nationen» (Uno) sind eine globale Privatorganisation von Finanzleuten und Regimevertretern. Sie versteht sich als Überregierung und Vorstufe zur Eine-Welt-Regierung, die Vorgaben setzt und deren Durchführung fordert. Die weitgehend abgeschirmte und anonym agierende Uno-Struktur hat auch die «Agenda 21» für das 21. Jahrhundert formuliert. Diese ist nun umzusetzen, und beim gegenständlichen Thema lautet die Anweisung: «Unterstützung von lokalen Agenda-21-Prozessen bei Klima- und Naturschutzmaßnahmen». Neben den Aktivitäten, wie z. B. Ausrufung eines «Internationalen Jahres der Biodiversität», die eher propagandistische Ziele haben, werden auch handfeste programmatische und organisatorische Maßnahmen gesetzt. Eine davon ist die nun von Brüssel lancierte Strategie «Europa 2020», mit der der bäuerlichen europäischen Landwirtschaft der letzte Stoß versetzt werden soll. Hier geht es um schnellere Industrialisierung, Gleichschaltung und Globalisierung der Landbewirtschaftung und um das Einbringen von sämtlichem Grund und Boden in die Kapitalbilanzen der internationalen Finanz-Heuschrecken. So entsteht eine neue Form der «Grundherrschaft des internationalen Kapitals». Auf dieses Ziel ist die sogenannte «Gemeinsame Europäische Agrarpolitik» ausgerichtet. Die «Instrumente zur Zielerreichung» der Strategie «Europa 2020» sollen erst dann zur Diskussion gestellt werden, wenn die Operation bereits eingeleitet ist. Bis dahin werden die Betroffenen mit unwichtigen Themen beschäftigt und von zielführenden Überlegungen und möglichen Gegenmaßnahmen abgehalten. Um die Bauern in die Biodiversitätsfalle laufen zu lassen, sind die Vorbereitungen bereits abgeschlossen. Heimlich, still und leise wurden sie zu Unternehmern erklärt, und es wurde für sie eine Umwelthaftung normiert, selbst wenn kein Verschulden vorliegt. Die neu konstruierte «Schadenskategorie Biodiversitätschäden» ist ein Rechtsbereich von uferloser Weite und enormer Ausbaufähigkeit. Bedrohlich für jeden Bauern, der zu einem Straftäter gestempelt wird, welcher erst noch seine Unschuld beweisen muss ! In Österreich lief bis 31. Oktober 2010 unter dem Titel «Agrarstrukturerhebung» eine Datenerfassung bei den Bauern. Diese waren zur Mitwirkung und Auskunft verpflichtet. Damit können nun EU-konform die nächsten Aktionen gegen die herkömmliche bäuerliche Landwirtschaft vorbereitet werden.
Quelle:
Interinfo. Internationaler Hintergrundinformationsdienst für Politik, Wirtschaft und Militär. Folge 386. Februar 2011
MLR Is there anybody out there...?
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Inzwischen geht es hier in dieser Angelegenheit der riesen Schweinereien weiter. Jeden Montag mit Demo und Umzug, mit Flyern und Briefen und Eingaben und anderem. Die Bürgerinitiative Wietze ist da auch richtig aktiv. Gegner schlagen denselben sogar die Autoscheiben ein, sofern sie als BI-Mitglied oder Gegner der Wirtschaft mit Massentierhaltung durch zu erwerbende Aufkleber gekennzeichnet sind. Schmierereien an Hauswänden und andere Sachbeschädigungen... Die kürzlich angetragene Story über eine Gummihühneraktion zu Weihnachten war dagegen sehr lustig und beinhaltet keinerlei Straftat: Man hängte an den Stadtweihnachtsbaum anstelle der Weihnachtskugeln mehrere Dutzend Gummihühner! Das hat doch was und zeugt von Intelligenz... Vielleicht findet sich ja nun bald mal jemand, der aus dem Kreise der BI selbst einige Worte hier zu schreiben gedenkt. Die Aussichten dazu sind ganz gut...
Einen alten Flyer habe ich inzwischen auch vorliegen. Der ist ähnlich professionell aufgebaut, wie jene, die ich aus den Pizzerienbringdiensten vorzuweisen hatte. Jedenfalls sind solche auch für die OAM eine Alternative und würden zusätzlich für Aufmerksamkeit und Aufklärung sorgen. Ich versuche mal, den Flyer der BI zu digitalisieren, um ihn hier mit einzubringen und vorzuzeigen. Auf einem DIN A 4 Faltblatt mit 6 Seiten kann man eine Menge an Infos rüberbringen... Im Moment spitzt sich die Lage in Bezug auf die Massentierhaltung hier in Celle mal wieder zu und man versucht die ganzen Schweinereien unter den Tisch zu kehren. - Wie immer und überall...
Ja, Konrad, Du hast Recht, wenn Du sagst, wer sich für das Federvieh stark macht, kann dann nur für eine Gesellschaft, in der sich die Menschen füreinander stark machen, besonders hervorstechen.
ZitatDer Strukturwandel bei der Tierhaltung von landwirtschaftlichen Betrieben läuft immer schneller. Projekte industrieller Massentierhaltung sind gesellschaftlich nicht gewollt, bringen für die Umwelt nur Probleme und konzentrieren den wirtschaftlichen Erfolg, erkauft mit hohen Subventionen, auf Einzelpersonen. Ich habe einen höheren Anspruch an mich als Unternehmer...
Ein Landwirt aus dem Landkreis Celle
Da zählen dann auch solche Aussagen um so mehr, wenn sie eben nicht von einem "Bürger" geäußert werden, sondern von einem Unternehmer, der an dieser Stelle mal zweitrangig als "Bürger" zu sehen ist, um diese Aussage mal besonders hervorzuheben und zu bewerten...
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Alle Bilder im Hochformat sowie auch die nachfolgenden Teilbilder sowie die in der angehängten PDF (folgt nach... ist leider um 85 kb zu groß) sind mit 150 dpi eingelesen worden, also können mit diesen Angaben in originaler Größe ausgedruckt werden.
[ Editiert von Administrator w_a_n am 24.06.11 15:08 ]
Edit wegen Überbreite. Die sechs einzelnen Seiten reichen eigentlich, weshalb ein Link zur Gesamtansicht reicht.
[ Editiert von Administrator Michael Wargowski am 24.06.11 19:35 ]
Alle Teilbilder sowie auch die vorhergehenden im Hochformat sind mit 150 dpi eingelesen worden, also können mit diesen Angaben in originaler Größe ausgedruckt werden.
[ Editiert von Administrator w_a_n am 24.06.11 15:09 ]
Wie immer und jeden Montag, so war auch heute wieder ein Montagstreffen jener, an dem ich leider nicht teilnehmen konnte, da sich mehrere Besucher angesagt hatten, darunter der Zensus. Inzwischen aber liegt der verantwortlichen Person hoffentlich der Link vor, der zu diesem Thread führt, und man äußert sich womöglich bald einmal selbst an dieser Stelle, auch zu den Fragen, die gestellt wurden, ob es sich um eine Gruppe wild zusammen gefundener Menschen handelt oder, ob es dort dafür auch Sponsoren gibt und welche Auswirkungen das ganze bisher mit welchen Teilerfolgen gehabt hat und noch haben wird. Soviel Aktivität hat auch bereits für Nachahmer mit dem Mund gesorgt... Wie sieht es denn anderen Ortes mit Taten aus? Welche weiteren Gedanken haben sich welche Menschen dadurch auch in weiteren Gebieten gemacht und meinen, man sollte sich ein Stück davon abschneiden und sich untereinander auch vernetzen, so daß einer für den anderen eintreten kann und wird und damit auch andere Interessen ins Rampenlicht gerückt werden und werden können? Die Vorgänge hier waren bereits mehrfach bundesweit im Fernsehen...
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Eine wahnsinnige Beteiligung äußert sich in der Regel durch Schweigen. Das will ich mal so festhalten...
Inwieweit Tiere höher bewertet werden, als der Mensch oder welche wahnsinnigen Zerredungskünste noch so im Verborgenen lauern und Argumente für mehrere Seiten liefern oder nicht, ist hier nicht Ausdruck dessen, was ich begehre oder bewege bzw. zu bewegen beabsichtige. Montagsdemos finden also immer noch statt und mancherorts sogar mit vehement (f)viel Erfolg...
Aufgerufen wurde in diesem Zusammenhang gerade mit den Aktionen in und um Wietze zum Friedensritt! Genialer Erfolg, würde ich da sagen... Mag einen die Simulation auch noch so sehr aufregen und mag es nicht das Ultimative sein und am Kern der Sache nichts ändern...
Wem sagt denn der Begriff Friedensreiter noch etwas?
Der Freidensritt findet in diesem Jahr vom 22.07. - 31.07 statt und führt über Wietze und Bad Bevensen nach Lüneburg, ganz nach dem Motto:
ZitatWir wollen die Kette der Grausamkeiten durchbrechen. Kommst Du mit?
Nun sind ja ausgerechnet zu jenem Zeitpunkt diverse Besuche bei mir in Planung und die Forenmitglieder können sich auch an diesem Ritt beteiligen und so ihre Solidarität bekunden. Sie können es aber auch einfach hier tun, was sicher auch im Gegenzug auf Anerkennung und Solidarität stoßen wird.
Wer mag, kann sich ja weiterhin auf dem Bürgerinitiative-Forum Wietze nach dem aktuellen Stand der Dinge erkundigen und nun auch auf den Seiten der Friedensreiter:
www.friedensritt.net
Es gibt noch viel zu tun. In allen Bereichen. Jeder mag sich da einsetzen, wofür er sich am besten geeignet fühlt...
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ZitatSeit 1984 organisieren Freizeit-ReiterInnen jedes Jahr einen gut einwöchigen Wanderritt zu politischen Themen durch verschiedene Gebiete der Bundesrepublik.
Vom 22. Juli bis 31. Juli reiten wir von Wietze über Bad Bevensen nach Lüneburg.
[ Editiert von Administrator Michael Wargowski am 13.07.11 12:12 ]
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Wortlaut der kleinen Anfrage der Abgeordneten Stefan Wenzel und Christian Meyer (Grüne), eingegangen am 08.03.2011
Landesförderung für den Neubau eines Schlachthofes in Wietze (Teil II)
Aus dem öffentlich zugänglichen Handelsregister ergeben sich folgende Informationen zum Investitionszuschuß Antragsteller bzw. zu dem Zuwendungsempfänger "Schlachthof Wietze": Die Unternehmensgründung erfolgte per 11. Januar 2010 (HRB 203 784 HR Osnabrück).
Das Stammkapital beträgt 50.000 Euro. Das Investitionsvolumen beträgt 60000000 Euro. Die Eigenkapitalquote beträgt nur 0,08 % der Investitionssumme für den Schlachthof Wietze.
Folgende Rahmendaten zur Zuschußbewilligung liegen vor: Investitionszuschuß-Antragsdatum: 05. Oktober 2009; Bestätigung der grundsätzlichen Förderfähigkeit: 12. Oktober 2009; Bewilligungsdatum: 14. Juni 2010 für die Zeit vom 29. Dezember 2009 bis 28. Dezember 2012.
Die erste Gesellschaftsversammlung der GmbH Celler Land Frisschgeflügel fand erst am 27. November 2009 statt. An diesem Tag erfolgte auch der Abschluß des Gesellschaftsvertrages. Die Handelsregistereintragung erfolgte aber erst am 11. Januar 2010.
Es handelt sich also um ein sehr junges Unternehmen mit geringster Eigenkapitalausstattung, ohne eigenen Vertrieb, Logistig und ohne Eigentum an Grund, Boden und Maschinen. Die o. g. Eigenkapitalquote von 0,08 % ist ungewöhnlich niedrig. Laut Bundesbankstatistik über die Eigenkapitalausstattungen in "Sonstigen Unternehmen" sollten 20 - 25 % Eigenkapital, bezogen auf das Investitionsvolumen, vorhanden sein. Dies entspräche rd. 12 - 15 Mio. Euro Eigenkapital, statt 0,05 Mio. Euro, wie es das Handelsregister aktuell ausweist. Diese Eigenkapitaldiskrepanz erscheint ungewöhnlich.
Vor dem o. g. Hintergrund bitten wir die Landesregierung um Antwort auf folgende Fragen:
1. Wie heißen die Mitverpflichteten aus der Antragstellung?
2. Wie wurde vom Antragsteller die angemessene Eigenkapitalausstattung für das Gesamtvorhaben von 60 Mio. Euro dargestellt bzw. nachgewiesen?
3. An welche Auflagen wurde die Gewährung des Investitionszuschusses von 5 Mio. Euro geknüpft?
(An die Staatskanzlei übersandt am 16.03.2011 - II/721 - 915)
Antwort an diese besonders kleine Anfrage - wie sieht denn dann erst eine große aus? - folgt...
MLR Is there anybody out there...?
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OAM - Widerstand JETZT !!
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06.10.2010 15:08
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