Nun die Antwort des Simulationsobjectes (Mysterium) aus derselben Drucksache:
ZitatAntwort der Landesregierung
Niedersächsisches Ministerium für Arbeit und Verkehr - Z3-01424/0020/0915/ Schlachthof Wietze -
Hannover, den 06.04.2011
Die Fragen beantworte ich namens der Landesregierung wie folgt:
Zu 1:
Der Zuwendungsbescheid erging in Höhe von 12 % der zuwendungsfähigen Ausgaben an:
- den Investor (Besitzgesellschaft) Rothkötter Grundstückverwaltung Wietze GmbH & Co. KG mit Sitz Meppen-Versen
und (mitverpflichtet) an
- den Nutzer (Betriebsgesellschaft) Celler Land Frischgeflügel GmbH in Haaren.
Zu 2:
Der Antragsteller hat eine Bestätigung des erforderlichen Eigenkapitals in Höhe von 15 Mio. Euro einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft beigebracht. Die Gesamtfinanzierung wurde von einem Bankenkonsortium von vier beteiligten Banken bestätigt, die sich von dem Vorhandensein der Eigenmittel überzeugt haben und Kredite über ein Volumen von 40 Mio. Euro, sowie Kontokorrentkredite und die erforderlichen Zwischenfinanzierungen zur Umsetzung des Vorhabens bereitgestellt haben.
Zu 3:
Auflösende Bedingung des Bewilligungsbescheides war die Vorlage der erforderlichen Erlaubnisse, und/oder Genehmigungen. Auflagen mit Fristsetzung waren:
- die Vorlage des Nutzervertrages und Anschrift in Wietze,
- die Vorlage der restlichen Bauunterlagen,
- die Verträge zur Erzeugerbindung bis spätestens zum Ablauf des Bewilligungszeitraumes,
- Nachweis der vorrangig mit Personal aus der Region Celle zu besetzenden Dauerarbeitsplätze unter Nachweis der Lohnstruktur, die dem Schlachthof im Emsland zu entsprechen hat und so zugesagt worden ist.
Bewilligungszeitraum: 29. Dezember 2009 bis 28. Dezember 2012 (späteste Fertigstellung der Wirtschaftsgüter). Wie üblich werden 10 % der bewilligten Zuwendung erst nach Abschluß des Investitionsvorhabens und positiver Prüfung des Verwendungsbescheides ausgezahlt. Fünf Jahre nach Abschluß des Investitionsvorhabens sind in der Endverwendungsprüfung die geschaffenen Arbeitsplätze für diesen Zeitraum nachzuweisen.
Es gelten zudem die üblichen Nebenbestimmungen und die Allgemeinen Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung (ANBest-P).
Jörg Bode
(Ausgegeben am 19.04.2011)
Billigarbeitskräfte stehen dennoch bereits parat, sagt man, und da wird dann der gutgläubige Schleimer eines Fürsprechers doch sehr billig eingekauft... Er hat einen Arbeitsplatz für ein Jahr und fliegt. Er bekommt den Arbeitsplatz zum Ende des Projectes für ein weiteres Jahr und fliegt. Dieser Er begreift das aber nicht. Für Betrug und andere Geschichten ist damit ebenfalls Tür und Tor geöffnet. Nun... Stellt sich auch die Frage, wer denn Jörg Bode ist!
MLR Is there anybody out there...?
Hier geht es zur:Akzeptanzabstimmung zur Formulierung der "NATÜRLICHEN MENSCHENRECHTE". Hier ist die Öffentlichkeit gefragt, ob sie sich damit identifizieren kann oder nicht.
ZitatEin grüner Farbbeutel war in der Nacht an der Fassade des Amtsgerichts gelandet. Ein Vorbote? Umweltaktivisten protestierten am Donnerstag gegen Hähnchenmast, aber auch gegen Polizei und Justiz. Auf einem Plakat stand zu lesen: "Umweltschutz statt Staatsschutz".
Hintergrund des Protests war die Verhandlung gegen einen jungen Mann, dem Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte vorgeworfen wird. Der Braunschweiger (21) zählte zu den Verdächtigen, als im vergangenen Sommer nahe Hamburg eine Hähnchenmastanlage kurz vor der Inbetriebnahme abgebrannt wurde.
Soviel Aktionismus in Sachen Mastfarmen, hier mal von anderer Stelle denn aus Wietze. Würde man den gleichen intensiven Aufwand für Menschen betreiben wollen? Geändert werden muß an allen Stellen, aber wo der Anfang gesetzt werden wird, steht nirgends in Sicht und so vergeht Tag für Tag, an dem wieder die hilflosesten Kreaturen elend dahinvegetieren und sterben.
MLR Is there anybody out there...?
Hier geht es zur:Akzeptanzabstimmung zur Formulierung der "NATÜRLICHEN MENSCHENRECHTE". Hier ist die Öffentlichkeit gefragt, ob sie sich damit identifizieren kann oder nicht.
Zurück zu den wirtschaftlichen und politischen Interessen im Hintergrund:
ZitatAigner torpediert Agrarwende
Agrarfabriken nicht länger mästen!
Die EU-Kommission will Subventionen nur noch an Landwirte zahlen, die ökologische und soziale Kriterien einhalten. Doch Landwirtschaftsministerin Aigner schützt die Agrarindustrie und torpediert die Pläne. Fordern Sie von Aigner eine Kehrtwende!
Zitat...jährlich fließen Milliarden EU-Subventionen an Agrarindustrie und Lebensmittelkonzerne. Dioxine, Gentechnik und Antibiotika aus ihren Tierfabriken landen direkt auf unseren Tellern. Zurück bleiben ausgeräumte Landstriche und Monokulturen. Doch das kann jetzt anders werden.
Gestern hat die EU-Kommission ihr Konzept für eine grünere und gerechtere Agrarpolitik vorgelegt: Subventionen sollen nur noch an Betriebe fließen, die ökologische und soziale Mindeststandards einhalten. Zahlungen an industrielle Großbetriebe sollen gedeckelt werden. Beides sind wichtige Schritte in Richtung einer nachhaltigen Landwirtschaft.
Doch Landwirtschaftsministerin Aigner torpediert diese Pläne. Ihrer Meinung nach soll alles beim Alten bleiben: Die höchsten Zahlungen an die größten Betriebe ohne Rücksicht auf den Schutz von Tieren und Umwelt. Demnächst entscheidet sie in Brüssel über den Reformvorschlag der EU-Kommission.
Fordern Sie Aigner zur Kehrtwende auf!
Rund 60 Milliarden Euro und damit fast die Hälfte des EU-Haushalts fließen jährlich in die Landwirtschaft. Doch die Verteilung der Gelder ist höchst ungerecht: Ein Drittel der Subventionen geht an 1,5 Prozent der Betriebe. "Wachse oder weiche" heißt das Credo dieser Agrarpolitik. Für viele kleinere und mittlere Betriebe bedeutete dieses das Aus. Stattdessen entstehen mehr und mehr Agrarfabriken, die immer wieder für Lebensmittelskandale sorgen.
Die Chance, diese EU-Agrarpolitik zu ändern, war noch nie so groß. In den kommenden Monaten entscheidet sich, ob es zum Systemwechsel kommt: Weg von den Agrarfabriken, hin zur bäuerlich-ökologischen Landwirtschaft. Mit den meisten Stimmen im Agrarministerrat spielt Deutschland eine entscheidende Rolle bei den Verhandlungen.
Unterzeichnen Sie unseren Appell an Merkel und Aigner!
Informieren Sie sich im 5-Minuten-Info...
Mit herzlichen Grüßen
Astrid Goltz
PS: Unter dem Motto "Occupy Wallstreet" sind in diesen Tagen Tausende in den USA auf der Straße. Sie besetzen Plätze und fordern Banken und Finanzmärkte wieder stärker an die Kette zu legen. Am kommenden Samstag, den 15 Oktober wollen auch wir hier in Deutschland unseren Protest in vielen Orten auf die Straße tragen. Im ganzen Land finden Demos und Aktionen statt - sicherlich auch in Ihrer Nähe. Protestieren Sie mit!
Hier geht es zur:Akzeptanzabstimmung zur Formulierung der "NATÜRLICHEN MENSCHENRECHTE". Hier ist die Öffentlichkeit gefragt, ob sie sich damit identifizieren kann oder nicht.
Antibiotika im Hähnchenfleisch, Dioxine im Tierfutter - das ruft nach einer Agrarwende. Doch Landwirtschaftsministerin Aigner torpediert die Pläne der EU, Subventionen nur noch an Landwirte zu zahlen, die Öko-Kriterien einhalten. Fordern Sie von Aigner eine Kehrtwende!
Zitat...vor einem Jahr waren es Dioxine im Tierfutter, jetzt sind es antibiotika-resistente Keime im Hähnchenfleisch - erneut macht ein Lebensmittelskandal deutlich, wo die Folgen von Massentierhaltung und Agrarfabriken landen: auf unserem Teller.
Die EU-Kommission will dies ändern. Milliarden an Subventionen sollen nur noch an Betriebe fließen, die ökologische und soziale Mindeststandards einhalten. Zahlungen an industrielle Großbetriebe sollen gedeckelt werden. Beides sind wichtige Schritte in Richtung einer nachhaltigen Landwirtschaft, die gesunde Lebensmittel erzeugt.
Doch Landwirtschaftsministerin Aigner torpediert diese Pläne. Ihrer Meinung nach soll alles beim Alten bleiben: Die höchsten Zahlungen an die größten Betriebe ohne Rücksicht auf den Schutz von Tieren und Umwelt. In diesem Jahr entscheidet sie in Brüssel über den Reformvorschlag der EU-Kommission. Zum Auftakt der Verhandlungsrunde wollen wir der Ministerin den Appell nächste Woche Freitag auf einer Veranstaltung im Rahmen der "Grünen Woche" in Berlin überreichen. Noch 6.000 Unterschriften fehlen bis zur 60.000er-Marke. Unterzeichnen Sie jetzt!
Gestern kündigte Aigner einige symbolische Maßnahmen an, um den Einsatz von Antibiotika in der Tierhaltung zu beschränken. Doch vor grundlegenden Veränderungen schreckt sie wieder einmal zurück: Massentierhaltung ist nur durch die massive Verabreichung von Antibiotika möglich. Wer diese bekämpfen will, muss endlich die Subventionierung von Megaställen beenden.
Unsere Forderung nach einer grundlegend anderen Landwirtschaftspolitik wollen wir am übernächsten Samstag, den 21. Januar in Berlin gemeinsam mit vielen Bäuerinnen und Bauern auf die Straße tragen. Ein breites Bündnis von Verbraucher-, Umwelt- , Bauern- und entwicklungspolitischen Organisationen ruft zu einer bundesweiten Großdemonstration unter dem Motto "Wir haben es satt!" auf. Kommen auch Sie zur Demo und fordern Sie mit uns Bauernhöfe statt Agrarfabriken!
Setzen Sie ein Zeichen für gesundes Essen statt Massentierhaltung und Gentechnik. Für eine nachhaltige Landwirtschaft statt ausgeräumter Landstriche, Monokulturen und Megaställe. Ich würde mich freuen, Sie auf der Demo am 21. Januar in Berlin zu sehen. Was noch bei Campact geschieht, erfahren Sie wie immer im Nachrichtenteil.
Mit herzlichen Grüßen Astrid Goltz
1. Finanzkrise: FDP blockiert Finanztransaktionssteuer
Über 90.000 Menschen haben bereits unseren Appell an FDP-Chef Rösler unterzeichnet, die Einführung einer Finanztransaktionssteuer in der Eurozone nicht länger zu blockieren. Rösler will der Steuer nur in der ganzen EU zustimmen - wohlwissend, dass Großbritannien ihr niemals zustimmen wird. Immerhin bekommt Rösler jetzt sogar Gegenwind aus der eigenen Partei: So stellte sich gestern der schleswig-holsteinische Spitzenkandidat der Liberalen, Wolfgang Kubicki, gegen Rösler.
Bis zur nächsten Sitzung des Bundeskabinetts am kommenden Mittwoch wollen wir 100.000 Unterschriften beisammen haben - und diese mit einer öffentlichen Aktion präsentieren.
2. Vorratsdaten: Aktion beim Dreikönigstreffen der FDP
Bisher war die FDP ein wichtiges Bollwerk gegen die Vorratsdatenspeicherung. Jetzt wollen Politiker aus Union und FDP Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger umgehen und Ende Januar einen Kompromiss aushandeln. Wir protestierten deshalb am 6.1. gegen die Datensammelwut.
Die Proteste gegen den Castor-Transport und ein Endlager in Gorleben bringen die Politik unter Handlungszwang: Bei einem Treffen mit den Ländern verkündete Bundesumweltminister Röttgen Ende letzten Jahres in Berlin, dass es "keinen weiteren Ausbau des untertägigen Bergwerks" geben solle.
Doch das bedeutet noch lange kein Aus für Gorleben: Zwar werden keine neuen Stollen im Salzstock vorangetrieben, doch die waren sowieso erst einmal nicht geplant. Die übrigen Untersuchungen zur Erkundung laufen weiter. Und nach wie vor bleibt der völlig ungeeignete Salzstock als mögliches Endlager mit im Topf.
4. Flüchtlinge: Alle Jahre wieder - 40,90 Euro müssen reichen!
Ursula von der Leyen belässt 40.000 Flüchtlingskinder auch 2012 in bitterster Armut. Die Bundesregierung hätte nach gesetzlichen Vorgaben bis zum Jahreswechsel prüfen müssen, ob 40,90 Euro (20,45 Euro für Kinder) im Monat zum Leben reichen. Es hat dazu aber nicht einmal Konsultationen der zuständigen Ministerien gegeben.
Bauminister Ramsauer will Gemeinden ermöglichen, den Bau von Megaställen zu verbieten. Damit ließe sich der Bauboom von Tierfabriken stoppen. Doch Agrarministerin Aigner blockiert das Vorhaben. Unterzeichnen Sie unseren Protest-Appell!
Zitat...überall im Land kämpfen Bürger/innen gegen den Bau von Megaställen. Zehntausende Schweine und Hühner werden in ihnen auf engstem Raum gequält - meist ohne Tageslicht und unter lebenslangen Schmerzen. Die Ställe belasten zudem Luft und Trinkwasser. Am Ende landet Essen auf unserem Teller, dem wir nicht vertrauen können. Bisher sind den Gemeinden vor Ort die Hände gebunden: Das Baurecht bietet keine Ansatzpunkte, Massentierhaltung zu verbieten. Das will Bauminister Peter Ramsauer jetzt per Gesetz ändern.
Doch ausgerechnet Landwirtschaftsministerin Ilse Aigner hat angekündigt, die Initiative auszubremsen und damit weiter nichts gegen den gewaltigen Bauboom von Tierfabriken zu unternehmen. Vor zwei Wochen sagte die Ministerin in Berlin noch, dass Deutschland "Taktgeber" beim Tierschutz in Europa sei - doch jetzt scheut sie den Konflikt mit der Agrarlobby. Helfen Sie mit, dass jetzt ein Gesetz beschlossen wird, mit dem wir Bürger/innen uns effektiv gegen geplante Tierfabriken wehren können.
Mit Ramsauers Novellierung des Baugesetzbuchs würden Gemeinden endlich rechtliche Möglichkeiten bekommen, Megaställe zu verbieten. Künftig sollen gewerbliche Ställe oberhalb einer bestimmten Tierzahl nur noch über Bebauungspläne der Gemeinden genehmigt werden können. Damit läge es in deren Hand, geplante Agrarfabriken zu verhindern.
Die Zeit drängt. Allein 900 Hähnchenställe mit durchschnittlich je 40.000 Tieren sind zur Zeit in Planung oder Bau. Jetzt hilft nur öffentlicher Druck. Damit Bürger/innen und Gemeinden in Zukunft mitbestimmen können, wenn Investoren ihnen einen Megastall vor die Haustür setzen wollen.
Im Nachrichtenteil erfahren Sie wie immer, was noch alles bei Campact geschieht.
Mit herzlichen Grüßen Astrid Goltz
1. Energieeffizienz: Unterschriften an Rösler übergeben
Über 70.000 Menschen haben innerhalb einer Woche unseren Appell an Wirtschaftsminister Rösler unterzeichnet, die Energieeffizienz-Richtlinie der EU nicht völlig zu verwässern. Bei 14 Grad Minus gelang es Campact-Aktiven am letzten Donnerstag bei einer Aktion in Berlin, die Unterschriften an ihn zu überreichen. In der Vergangenheit hatte Rösler die Annahme von Appellen regelmäßig umgangen. Noch steht die Entscheidung in der Regierung zur Richtlinie aus.
Vor fünf Jahren setzten sich Campact-Aktive für eine Mutter ein, die von ihrer Familie getrennt und in die Türkei abgeschoben wurde. Doch noch immer ist die Familie zerrissen. Nun macht Pro Asyl beim niedersächsischen Ministerpräsidenten David McAllister Druck.
Wir suchen zum 1. Juli 2012 oder früher eine/n Campaigner/in, der/die unser 20-köpfiges Team verstärkt und inhaltlich Interesse an wirtschafts-, sozial- und finanzpolitischen Themen hat. Die Stelle (39 h/W) ist unbefristet und wird in Anlehnung an den TVÖD entlohnt. Arbeitsort ist Montag bis Donnerstag Verden(Aller).
Über 3.000 Menschen haben sich bereits der Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht gegen das neue Wahlrecht angeschlossen. Damit geht Mehr Demokratie e.V. gemeinsam mit den Bürger/innen gegen das neue Wahlgesetz vor, das von CDU und FDP vorgeschlagen und vom Bundestag beschlossen wurde. Bis Ende Februar 2012 können Sie sich noch anschließen.
Hier geht es zur:Akzeptanzabstimmung zur Formulierung der "NATÜRLICHEN MENSCHENRECHTE". Hier ist die Öffentlichkeit gefragt, ob sie sich damit identifizieren kann oder nicht.
Dieselben, die ehemals dafür sorgten, daß diese Schlachtermaschinerie überhaupt ins Laufen kam, ja, eigentlich nicht einmal großartig unterbrochen und positiv verändert wurde, schreien nun zum Stimmenfang natürlich entgegengesetzt. Das kann man gerade hier und in diesem Thread mit seinen Unterlinks prima verfolgen. Die neueste Melkdung lautet daher, selbstverständlich möglichst klein gehalten, weil es sich nicht ganz verhindern ließ zum Ärgernis der führenden Köpfe, besser alles stillschweigend einfach weiter zu gestalten:
ZitatTöten im Sekundentakt
Bundesregierung prangert schwere Missstände auf Schlachthöfen an.
Da war sie wieder...! Eine Demo in Berlin mit friedlichem Beginn und bösartigem Ausgang. Chaoten und Provokateure und die Polizei schlägt zurück? Natürlich! Und gleich doppelt und gleich richtig und gleich ohne Unterschiede zu machen, wie meine Bekannte vom Hühnerhof hiewr berichtete. Sie war diesmal sogar mit der ganzen Familie und den Kindern dort zur Demo angereist und entsetzt, daß die Polizei sofort auch auf sie und die Kinder los gegangen war.
Hier dann mal ein Video eines anderen Teilnehmers an diesen Montagsdemos...:
Immer mehr und noch die Suche nach der weiterhin bestehenden Existenzberechtigung...
MLR Is there anybody out there...?
Hier geht es zur:Akzeptanzabstimmung zur Formulierung der "NATÜRLICHEN MENSCHENRECHTE". Hier ist die Öffentlichkeit gefragt, ob sie sich damit identifizieren kann oder nicht.
OAM - Widerstand JETZT !!
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20.07.2011 07:52
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