1.1. Europa erwache!

ERFURT (Eigener Bericht) - Mutmaßliche Unterstützer der Neonazi-Terrorgruppe NSU ("Nationalsozialistischer Untergrund") haben systematisch Beziehungen ins europäische Ausland aufgebaut. Auf Festivals, die sie organisierten, trafen mehrere Jahre lang extrem rechte Bands und Polit-Funktionäre aus einer Reihe europäischer Länder zusammen. Während in Städten wie Athen oder Lissabon derartige Treffen aufgrund von Massenprotesten oder staatlichem Einschreiten "gar nicht bzw. nur in eingeschränktem Maße stattfinden konnten", sei "in der Thüringer rechtsextremen Szene relativ unbehelligt ein neuer Schwerpunkt europäischer Vernetzung" entstanden, berichten Experten.

Die Festivals intensivierten etwa die Kontakte deutscher Neonazis nach Ungarn und in die Tschechische Republik, die sich bis heute in deutscher Beteiligung an Demonstrationen oder an Gewalttaten mit extrem rechtem Hintergrund äußern. Zudem dienten sie zeitweise dem Aufbau der "European National Front", einem europaweiten Parteienbündnis der extremen Rechten. Daran war die NPD beteiligt, die dafür bekannt ist, zahlreiche V-Männer des deutschen Inlandsgeheimdienstes auf ihren Führungsebenen zu beherbergen. Details über die womöglich auch steuernde Präsenz von V-Leuten in der Neonazi-Szene Thüringens und eventuell gar unter den Terror-Helfern werden bis heute geheimgehalten…
http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/58206

[German Foreign Policy- Newsletter vom 23.11.2011]

1.2. NEONAZI-TERROR
Die braune Verschwörung

Tausende interne Dokumente der Neonazi-Organisation "Freies Netz", die dieser Zeitung vorliegen, zeigen die enge Verflechtung von gewalttätigen Rechtsextremen mit der NPD.

Es ist 16.08 Uhr an einem Samstag im Januar. Aufgeregt berichtet Ralf Wohlleben, lange Zeit einer der engsten Vertrauten des Zwickauer Terror-Trios um Uwe Mundlos, in einem geheimen Forum der neonazistischen „Freien Netze“: Er habe gerade die Bestätigung erhalten, dass bald ein interessanter Vortrag in Jena stattfinden werde. Im Neonazi-Treff „Braunes Haus“ spreche der verurteilte Holocaust-Leugner Horst Mahler über „Die Kernschmelze der judaisierten Welt“ und die „Auferstehung zum Nationalsozialismus“. Ein Vortrag…
http://www.fr-online.de/neonazi-terror/n...8,11179580.html

[Frankfurter Rundschau vom 22.11.11]

1.3. Leitartikel über Rassismus

Das kleine Böse


Der niederschwellige Rassismus liegt so tief im Alltag, dass die Politik darüber schweigt. Sie hat keine Lösung für das Problem. Man müsste die Mehrheit der Bevölkerung ächten.

von Maritta Tkalec

In Hunderten Dörfern haben sich Menschen auf das enge Wir zurückgezogen. Sie fürchten den Wandel, das Neue, das anfangs Fremde. Auf irrwitzige Weise klammern sie sich in ihrer Schwäche an vermeintlich sichere Werte: an die Reste der Familie, an das Nationale, das Deutsche, das gute Alte eben. Auch an die Idee, dass alle möglichst gleich sein sollen. Angeblich zu Reiche (Wessis, die sich ansiedeln), werden von lokalen Einheitsfronten gemobbt. Zu Arme („Penner“) werden erschlagen. Zu anders Aussehende (Inder, Türken, Afrikaner) werden gejagt und umgebracht.
Natürlich lehnt der ordentliche Bürger Gewalt ab, aber in zahllosen Familien im Osten – und keineswegs nur dort – herrscht Einverständnis, wenn bei Opas 80. Geburtstag Horrorgeschichten von Ausländern erzählt werden, die sich irgendwie undeutsch betragen…
http://www.fr-online.de/meinung/leitarti...064.html?ref=nf

[Frankfurter Rundschau vom 19./2o.11.11]

1.4. RECHTSTERROR IN DEUTSCHLAND
Das ist, weil wir Türken sind

von Mely Kiyak

Unsere Autorin Mely Kiyak hat sich eine Woche lang mit den Leuten unterhalten, die sie Mischmaschdeutsche nennt. Und die beunruhigt, zornig, verängstigt aufgrund des rechten Terrorr in Deutschland sind. Sie sprach mit der Witwe von Ramazan Avci, der vor 26 Jahren in Hamburg von Rechtsradikalen getötet wurde…
http://www.fr-online.de/politik/rechtste...6,11219306.html

[Frankfurter Rundschau vom 26./27.11.11]

1.5. Kulturbegriff nahe am Rassebegriff (Leserbrief in der FR)

Ein Problem, das zu Rassismus und Fremdenhass führt, ist das Alltagsverständnis von "Kulturen" als distinkten, abgeschlossenen, homogenen Gebilden ohne historische Wandlungsfähigkeit, ohne innere Widersprüche oder Streitigkeiten. Kulturen erscheinen dann als ursprünglich und stabil (gerne wird sich auf jahrhundertealte Tradition bezogen). Durch Abstammung ist die Zugehörigkeit zu einer Kultur bestimmt, deren Mitglieder gar nicht anders handeln können, als ihre Kultur es ihnen vorschreibt. Damit ist der Kulturbegriff in seinem Gebrauch sehr nah am Begriff der "Rasse", demzufolge die Unterschiede zwischen Menschen auf biologische Ursachen zurückzuführen sind - jetzt, wo "Rasse" im allgemeinen Sprachgebrauch zu recht tabu ist, übernimmt "Kultur" eine ähnliche Funktion. Nun werden "alle" Unterschiede mit Kultur erklärt und verschiedene Kulturen grundsätzlich als unvereinbar erklärt. Da sagt ein Sarrazin: "Deutschland schafft sich ab." Er bildet sich dabei eine spezifische deutsche Kultur ein, die von "fremden" Kulturen bedroht sei: "Der" Deutsche isst Bratwurst und ist Christ. "Der" Türke hingegen isst Döner und ist Muslim. Nein danke, sage ich da! Ich esse überhaupt kein Fleisch, bin nicht getauft und nicht stolz darauf, deutsch zu sein - im Gegenteil
Kultur ist eine Abstraktion. Es sind Muster, die erlernt werden. Wie diese Muster aussehen, ist nicht im Himmel festgeschrieben, sondern wird ständig neu sozial ausgehandelt. Damit ist Kultur auch immer eng mit Machtprozessen verbunden, mit sogenannten Wir-Gruppen-Prozessen der Abgrenzung. Wenn jemand "Ausländer raus" sagt, ist das logischerweise immer ein Ausschlussprozess. Was soll man da sagen? In jedem Fall werden kulturelle Differenzen in pathologischer Weise überbetont, Gemeinsamkeiten und kulturelle Anpassungsfähigkeit übersehen. Und damit meine ich nicht nur Nazis oder Sarrazin, sondern einen breiten Teil der Bevölkerung, der Angst vor Muslimen hat, oder z.B. auch Muslime, die Angst vor Identitätsverlust haben.

Es gibt keine festen, angeborenen Identitäten, prinzipiell sind sie wandelbar und sie verändern sich auch ständig. Trotzdem denken "wir", ein Deutscher sei eben deutsch - wie simpel!

Sophia Victoria, Mainz

[Frankfurter Rundschau vom 25.11.11]

1.6. KOLUMNE
Liebe rechtsextreme Mitbürger!

Ein Drittel der Bürger denkt, dass Ausländer hier nicht hergehören. Das braucht die NPD gar nicht erst zu fordern.

von Mely Kiyak

Rechtsextremes Denken ist in unserer Bevölkerung offenbar unausrottbar vorhanden. Nicht die pathologisch Verrückten, die mit einer Waffe in der Hand mordend durch die Gegend ziehen, sind das Problem. Sondern unsere rechtsextrem denkenden Nachbarn, Zeitungsabonnenten, Vorgesetzten, Personalchefs, Eltern, Lehrer, Kita-Erzieher, Polizisten, Sachbearbeiter auf der Behörde und so fort. Rechtsextreme sind keine zoologische Besonderheit, keine Naturgewalt aus Zwickau...
http://www.fr-online.de/meinung/kolumne-...2,11168002.html

[Frankfurter Rundschau vom 19./20.11.11]

1.7. Kein schönes Land in dieser Zeit

Von Rupert Neudeck

Das Märchen von der gescheiterten Integration. Gerne in Deutschland leben und als Deutscher. Zu dem Anti-Sarrazin Buch des Mehmet Gürcan Daimagüler…
http://sonnenseite.kjm4.de/ref.php?id=28d4b3113699ms293

[Sonnenseite Newsletter vom 27.11.11]

2.1. Kommentar
Kommentar vom Hochblauen
Der Philosemitismus von Mißfelder und anderen

Von Evelyn Hecht-Galinski

In Anlehnung an den Titel eines Interviews im DLF vom 10. November - "Mißfelder: Der Fall Iran zeigt erneut das Versagen der UNO" - möchte ich diesen Titel umfunktionieren in: "Der Fall Mißfelder zeigt erneut das Versagen der deutschen Außenpolitik"! Spricht das CDU-Mitglied des Deutschen Bundestages doch über das Versagen der UNO als Frieden stiftende Macht.

Was meint er wohl damit? Wer hat die UNO denn direkt und indirekt zu einer Krieg stiftenden Macht gemacht? Waren und sind es nicht die USA und deren Helfer?
Dann verweist er auf das "Nuklearprogramm, das mehr oder weniger Allgemeingut und Teil der Staatsräson im Iran geworden ist und begründet daraus ableitend seine Sanktionsforderung, von der auch die Bevölkerung des Iran nicht verschont bleiben sollte". In der deutschen Staatsräson ist Israels Sicherheit inzwischen ein Teil des Allgemeinguts geworden. Schließt er deshalb auch militärische Optionen gegen den Iran nicht aus?...
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=17169&css=print

[Neue Rheinische Zeitung vom 16.11.11]

2.2. Weimar wiederholt sich

von Uri Avnery

„DU UND dein Weimar!“ rief einmal einer meiner Freunde ärgerlich aus, „nur weil du selbst den Zusammenbruch der Weimarer Republik als Kind miterlebt hast, siehst du hinter jeder Ecke Weimar.“

Die Anklage war nicht ganz unberechtigt. 1960, während des Eichmann-Prozesses schrieb ich ein Buch über den Zusammenbruch der deutschen Republik. Sein letztes Kapitel hieß: „Es kann auch hier geschehen.“ Seit damals komme ich immer wieder einmal auf diese Warnung zurück.

Aber jetzt bin ich nicht mehr allein damit. Während der letzten paar Wochen tauchte der Name Weimar in den Artikeln vieler Kommentare auf.

Er sollte in riesigen Buchstaben an die Wände gesprüht werden…
http://www.uri-avnery.de/news/163/17/Weimar-wiederholt-sich

[Uri Avnery-Texte vom 19.11.11]

2.3. RASSISMUS
Strafuntersuchung gegen Oberrabbiner von Safed

Die israelische Staatsanwaltschaft hat gegen den Oberrabbiner von Safed eine Strafuntersuchung wegen des Verdachts des Aufrufs zum Rassismus eingeleitet. Rabbi Shmuel Eliyahu hat dem Vernehmen nach während mehrerer Monate in Interviews mit verschiedenen Medien antiarabische Äusserungen gemacht…
http://tachles.ch/news/strafuntersuchung...biner-von-safed

[tachles - Das jüdische Wochenmagazin vom 23.11.11]

3. Agrarexperte: Politik und Medien verschweigen Ursachen der Hungerkatastrophe und mögliche Auswege

Kommentar von Peter Clausing

Hunger ist die Alltagsrealität für ein Sechstel der Menschheit und - hungerbedingte Krankheiten mitberücksichtigt - die Todesursache für 10 Millionen Menschen jährlich. Spätestens seit der Explosion der Nahrungsmittelpreise 2007/2008 ist klar, dass das Milleniums-Entwicklungsziel, den Anteil der Menschen, die Hunger leiden, von 1990 bis 2015 zu halbieren, nicht annähernd erreicht werden wird. Statt zu einer Reduzierung kam es 2008 zu einem Anstieg der Zahl der Hungernden. Dabei wird Jahr für Jahr genügend produziert, um - statistisch betrachtet - alle Menschen mit ausreichend Nahrung zu versorgen…
http://sonnenseite.kjm4.de/ref.php?id=28d4b3113698ms293

[Sonnenseite Newsletter vom 27.11.11]

4. Kleiner Rückblick: Bankfurt Occupy-demo am 19.11.11 in Frankfurt,

an der auch attacies aus Recklinghausen
teilgenommen haben.
http://www.youtube.com/watch?v=e5PiVIGbTco
und
www.neuewut.de

[Klaus Pedoth, attac-Gruppe Recklinghausen. Email vom 23.11.11]

5. Interview zu Weltbild
"Transparenz fehlt"

Birgit-Sara Fabianek hat die Finanzierung der katholischen Kirche in Deutschland untersucht. Im Gespräch erklärt sie, wo überall die Kirche beteiligt ist und wo es problematische Ecken wie Weltbild gibt.

Frau Fabianek, wo „Weltbild“ draufsteht, war bislang die katholische Kirche drin. Gibt es von solchen Konstruktionen noch mehr?

Jede Menge. Manche sind relativ leicht erkennbar – kirchliche Banken, Druckereien etwa oder die Beteiligung an der Fair-Trade-Gesellschaft Gepa. Andere Beteiligungen sind so verschwiegen und komplex, dass kaum jemand sie durchschaut.

Zum Beispiel?
Die katholische Kirche hält Anteile an Versicherungen und Wohnungsbaugesellschaften, an der Tellux-Filmgesellschaft, und so könnte ich jetzt immer weiterreden. Die katholische Kirche ist nach Staat und Adel der größte Grundbesitzer in Deutschland…
http://www.fr-online.de/wirtschaft/inter...0,11182876.html

[Frankfurter Rundschau vom 23.11.11]

6.1. Interview "Mit der Energiewende hapert es"

Umweltexperte Klaus Töpfer über Atomausstieg, demokratische Kontrolle, dezentrale Strukturen in der Energieversorgung und eine globale grüne Wirtschaft.

Klaus Töpfer (CDU) warnt davor, dass die Energiewende in Deutschland schiefgehen könnte. „Ganz klar: Was passiert, reicht nicht“, sagt der renommierte Umweltexperte. Töpfer fordert unter anderem einen „Energiewende-Projektmanager“, der den Umbau steuert.

Herr Töpfer, vor einem halben Jahr hat die Ethikkommission Ihren Bericht vorgelegt. Sind Sie stolz darauf, damit acht Atomkraftwerke abgeschaltet zu haben?

Ich habe mir abgewöhnt, auf etwas stolz zu sein. Meine Mutter hat mir beigebracht: Dummheit und Stolz wachsen auf demselben Holz. Wir müssen erst einmal abwarten, wie die Entscheidung zum Atomausstieg und zu der damit gekoppelten Energiewende – zu der unsere Ethikkommission ja nur einen Beitrag geliefert hat – konkret umgesetzt wird. Da muss noch viel geschehen…
http://www.fr-online.de/energie/intervie...4,11178850.html

[Frankfurter Rundschau vom 22.11.11]

6.2. ATOMMÜLL-ENDLAGER
Gorleben-Manipulation bewiesen

Die Entscheidung für Gorleben als Atommüll-Endager war ein rein politischer Deal - das hat der Untersuchungsausschuss des Bundestags zweifelsfrei bewiesen, sagt die Opposition.

von Steven Geyer

Berlin – Der Salzstock im niedersächsischen Gorleben wurde nie in einem wissenschaftlichen Auswahlverfahren zum möglichen Atommüll-Endlager bestimmt. Das hat der Untersuchungsausschuss des Bundestages nach Ansicht der Opposition zweifelsfrei bewiesen. In einem internen Zwischenbericht der Grünen heißt es, das Gremium habe in zweijähriger Arbeit alle von Union und FDP erhobenen Zweifel daran ausgeräumt, dass die Entscheidung für Gorleben ein rein politischer Deal zwischen der Bundesregierung unter SPD-Kanzler Helmut Schmidt und dem CDU-regierten Niedersachsen gewesen sei. Unions- und FDP-Fraktion bestreiten diese Interpretation der Ausschussergebnisse…
http://www.fr-online.de/energie/atommuel...4,11184140.html

[Frankfurter Rundschau vom 23.11.11]

6.3. Das Strom-Komplott Die Regierung schiebt der Industrie Milliarden zu – und kassiert bei den Haushalten ab.

von Jakob Schlandt

In einer Nacht-und-Nebel-Aktion hat die Regierungskoalition im Sommer die Industrie und wenige andere Großkunden um eine Milliardensumme entlastet und die Kosten den Kleinverbrauchern aufgebürdet. Das Ausmaß war bislang unbekannt und treibt die ohnehin steigenden Strompreise für private Haushalte 2012 weiter nach oben. Die Preiserhöhung allein durch diesen Effekt beträgt nach Informationen der Frankfurter Rundschau mehr als drei Prozent. Verbraucherschützer sprechen von einer „Schweinerei“…
http://www.fr-online.de/wirtschaft/das-s...0,11174046.html

[Frankfurter Rundschau vom 21.11.11]

6.4. Wird das ewige Eis Schnee von gestern?

Je intensiver die Wissenschaftler vor der Klimakatastrophe warnen, desto geringer waren bisher die Erfolgsaussichten der Weltklimakonferenzen. Und das seit 20 Jahren! Gilt diese pessimistische Prognose auch für die nächste Konferenz, die vom 28. November bis zum 9. Dezember mit über 8.000 Teilnehmern in Durban/Südafrika stattfindet? In den letzten Jahren hat sich die Situation des Weltklimas dramatisch verschlechtert – wie der Umweltjournalist Franz Alt beobachten konnte. Eine Reportage von Franz Alt zur Weltklima-Konferenz in Südafrika...
http://sonnenseite.kjm4.de/ref.php?id=28d4b3113697ms293

[Sonnenseite Newsletter vom 27.11.11]

6.5. CO2-Label für Pkw: Information oder Täuschung der Verbraucher?

Ab dem 1. Dezember 2011 werden neue Pkw in Deutschland mit einem farbigen Label gekennzeichnet...
http://sonnenseite.kjm4.de/ref.php?id=28d4b3113707ms293

[Sonnenseite Newsletter vom 27.11.11]

7. Kolumne zu Guttenberg
Lieber Jetztisserwiederda!

Karl-Theodor zu Guttenberg legt seine Lebensbeichte in Buchform ab. "Vorerst gescheitert" heißt sie. Wieso eigentlich "vorerst"?

von Mely Kiyak

dieser Stelle, verabschiedete ich ihn in der Kolumne „Lieber Jetztisserweg!“. Und nun? Jetzt isser wieder da. Der – wie nennt man ihn nun? Der Gefallene, Gesalbte und Wiederauferstandene? Ich irrte wohl, als ich dachte, dass Gras länger zum Drüber-weg-Wachsen braucht. So zwei, drei Jahre wenigstens. Oder ist es vielmehr so, dass Karl-Theodor zu Guttenberg damit leben kann, dass unsere Erinnerung an ihn wie frischer Kuhfladen auf einer saftigen Wiese im Morgentau dampft. Isser halt wieder zurück, mit seiner zum Schein vorgetragenen Einsicht. Eigentlich alles so, wie man ihn kennt…
http://www.fr-online.de/meinung/kolumne-...2,11218460.html

[Frankfurter Rundschau vom 26./27.11.11]

Gerne in Deutschland leben? Alle Argumente Für und Wider haben ihren Grund und sind teils berechtigt und teils nicht. Vom Grundsatz her eigentlich völlig überflüssig, oder nicht? Manche äußern sich scheinbar rassistisch und haben dabei keinerlei derartige Absicht. Sie sind nicht nur Deutsche. Sie geben akkustische Laute von sich und merken im umgangssprachlichen Gebrauch nicht, daß sie einige Dinge sehr wohl mißverständlich geäußert haben, sie sind oberflächlich und der Sprache und ihrer Bedeutung nicht wirklich mächtig, sie sind meist nur gedankenlos. Gewalt? Sagen wir das mal so: Die wird es sicherlich geben und sicher nicht nur gegen Ausländer. Die wird es genauso auch umgekehrt geben von Ausländern gegen Deutsche und die Erfahrung belegt das. Diese Erfahrungswerte sind aber bisher immer nur in Ausnahme- nd Einzelhandlungen einzelner Personen oder kleinerer Gruppen aufgetreten und beobachtet worden. Wie alle Dinge wird auch hier ein wenig sehr aufgebauscht. Ist ja auch aktuell und passt so schön in das angestrebte Schema. Manches wird auch nur fingiert von den so genannten Verfassungsdienstlern und anderen Vertetern. Man weiß ja heute nie so genau zu sagen, welche Absichten hinter welchen Aktionen tatsächlich stecken um was auch immer zu erreichen oder zu vertuschen.

Diejenigen ernsthaften Rechten oder besser ausgedrückt: Rassisten und Faschisten, gleich welcher "Staatsangehörigkeit" sind eh nicht besonders ernst zu nehmen, stehen die meisten Menschen wohl inzwischen eher über solchen Dingen, was man auch daran erkennen kann, daß es nicht wenige Deutsche gibt, die - mit immer noch steigender Tendenz - einfach die Schnautze voll haben, in diesem Möchtegernland weiter zu verweilen, in den Sack hauen und ins Ausland abwandern. Das hat sicher auch noch andere Gründe und mehrere und manchmal vielleicht auch nur ganz andere.

Nationalstolz ist in allen Ländern der Erde vertreten, dort aber nicht zwingend mehr oder weniger oder gleichsetzbar mit Ausländerfeindlichkeit verbunden. Dennoch gibt es dieselben Probleme eben auch dort, gebietsweise mehr und weniger. Willkürlich derart bedingte Übergriffe auf andere zu politischen Zwecken oder aus Hass oder welchen anderen Gründen gehören überall "weg". Mensch ist Mensch. Nicht jeder ist in der Lage, zu bemerken und zu bekämpfen, wie er von wem zu welchem Zweck gesteuert und gelenkt und benutzt wird, und da sind die Hetzer nicht minder Schuld.

Meine Stiefväter sind Afrikaner und Italiener, meine Freunde und bekannten aus 74 verschiedenen Ländern, meine Frauen aus 6 verschiedenen Ländern, ein Trauzeuge aus China... Die Liste ist endlos lang. Solche nazistischen und rassistischen Erscheinungen, wie sie hier öfentlich immer wieder und in letzter Zeit wieder verstärkt aufkommen hatten wir zu keiner Zeit zu debattieren und es stellte sich uns auch erst gar nicht die Frage, dem anderen irgendwelche Vorwürfe mit Bezug auf die Herkunft zu machen... Schade, daß der Irrsinn der Vergangenheit immer noch grassiert und sogar gezielt benutzt wird!