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Betreff: Fukushima heisst: Atomkraft abschalten!

Hallo,

die Nachrichten über die Reaktorkatastrophe im japanischen
Fukushima machen fassungslos.

Kanzlerin Merkel will jetzt die AKW-Laufzeitverlaengerung
für drei Monate aussetzen und sieben AKWs stillstehen
lassen. Doch unverbindliche Ankuendigungen reichen nicht.
Die Konsequenz aus Fukushima kann nur sein: AKWs abschalten
– und zwar endgueltig.

Ich habe gerade einen Appell an die Kanzlerin unterzeichnet,
Meiler um Meiler endgueltig abzuschalten. Über 190.000
Menschen haben sich diesem bereits angeschlossen. Bis er
am Samstag in bundesweiten Tageszeitungen veroeffentlicht
wird, sollen ihn 250.000 unterzeichnet haben.

Unterzeichne auch Du:

http://www.campact.de/atom2/sn11/signer

Viele Gruesse

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Kommenden Dienstag berät Kanzlerin Merkel erneut mit den Ministerpräsidenten über die Abschaltung von AKWs. Bis dahin wollen wir 300.000 Unterschriften unter unseren Appell beisammen haben und vor Ort verbindliche Konsequenzen einfordern. 263366 Menschen haben bereits den Appell unterzeichnet. Informieren Sie Freund/innen und Bekannte über die Aktion – schnell und einfach über Ihr Mail-Programm oder mit dem unten stehenden Formular.

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[ Editiert von Administrator Michael Wargowski am 20.03.11 22:07 ]

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...vielen Dank für Ihr Engagement! Sie haben soeben an der Kampagne

"Fukushima heißt: Atomkraft abschalten!"

teilgenommen.

Wenn Sie unseren Newsletter bestellt haben, halten wir Sie über den Fortgang der Kampagne auf dem Laufenden. Wenn nicht, holen Sie dies doch gleich nach:

http://www.campact.de/campact/info/newsletter

Am kommenden Montag Abend, den 21. März, finden wieder bundesweit Mahnwachen in über 600 Orten statt. Kommen Sie zu einer Aktion in Ihrer Nähe! Alle Mahnwachen finden Sie auf unserer Seite:

http://www.campact.de/atom2/fukushima

Am darauf folgenden Samstag, den 26. März, demonstrieren wir in Berlin, Hamburg, Köln und München mit zehntausenden Menschen für das endgültige Ende der Atomenergie:

http://www.campact.de/atom2/demo2603/home

Der Appelltext lautet:

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel,

wir sind fassungslos und entsetzt über die Reaktorkatastrophe von Fukushima. Ziehen Sie daraus Konsequenzen: Machen Sie die Laufzeitverlängerung rückgängig und schalten Sie Atomkraftwerke ab - jetzt und endgültig!

Mit freundlichen Grüßen

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Samstag in Hamburg: Großdemo!

Japan kämpft noch immer gegen die Reaktorkatastrophe. Doch schon jetzt wollen Teile der Regierung zurück zum Pro-Atom-Kurs. Das nehmen wir nicht hin: Am kommenden Samstag gehen wir mit zehntausenden Menschen in 4 Städten für das endgültige Aus der Atomkraft auf die Straße. Demonstrieren Sie mit!

[...]

sie ist lernfähig, zieht Konsequenzen und greift durch - so präsentierte sich Angela Merkel in der letzten Woche. Sie setzte die Laufzeitverlängerung für drei Monate aus und schaltete sieben Meiler vorübergehend ab. Doch schon jetzt zeichnet sich ab, was kommen könnte, wenn die Landtagswahlen vorüber sind und Fukushima aus dem Medienfokus rückt: Zurückrudern zum alten Pro-Atom-Kurs.

Wirtschaftsminister Brüderle nennt die Reaktion auf die Katastrophe "hysterisch". FDF-Chef Westerwelle erklärt, es sei keineswegs beschlossen, dass Meiler kürzer am Netz sein werden als bisher geplant. Und CSU-Politiker Huber mahnt im Spiegel: "Die Union darf nicht so tun, als wäre die Energiepolitik, die sie seit Jahrzehnten vertreten hat, plötzlich alter Käse." Sprich: Dass wirklich endlich abgeschaltet wird, ist alles andere als ausgemacht.

Jetzt müssen wir dran bleiben: Nur wenn wir in den kommenden Wochen den öffentlichen Druck auf die Regierung hoch halten, wird der Atomausstieg kommen. Deswegen haben wir am kommenden Samstag, den 26. März Großes vor: In Berlin, Hamburg, Köln und München wollen wir jeweils mit zehntausenden Menschen aus dem ganzen Bundesgebiet demonstrieren. Ein großes Bündnis aus Organisationen und Initiativen bereitet die Demos vor. Demonstrieren Sie mit!

Die kürzeste Anreise haben Sie zur Großdemonstration in Hamburg. Diese beginnt um 12.00 Uhr auf der Moorweide am Bahnhof Dammtor und endet mit einer Kundgebung auf dem Rathausplatz.

Informieren Sie sich über die Großdemonstrationen!

Innerhalb weniger Tage jeweils zehntausende Menschen zu den vier Großdemonstrationen zu mobilisieren, ist eine riesige Herausforderung. Nur wenn sich viele Menschen mit einklinken und bei der Mobilisierung helfen, kann dies gelingen. Können Sie uns unterstützen und Ihre Freund/innen und Bekannte über die Demonstrationen informieren?

Per E-Mail

Per Facebook

Mit Flugblättern und Plakaten

In den vergangenen vier Tagen haben bereits über 2.000 Campact-Aktive für die Großdemos gespendet. Herzlichen Dank! Damit konnten wir unseren Anteil an den Kosten für Bühnen und Technik decken. Jetzt wollen wir in den vier Großstädten möglichst viele Menschen über die Demos informieren und Kurzclips im U-Bahn-TV und auf Bildschirmen in U-Bahn-Stationen schalten. Unseren Mobilisierungs-Clip einmal in einer Station zu zeigen kostet uns 2,50 Euro. Können Sie mit Ihrer Spende finanzieren, dass der Clip einmal, zweimal oder gar noch häufiger ausgestrahlt wird?

Ermöglichen Sie mit 2,50 oder 5,00 Euro die Ausstrahlung des Clips!

Was sonst noch bei Campact passiert, erfahren Sie wie immer im Nachrichtenteil.

Mit herzlichen Grüßen

Susanne Jacoby und Christoph Bautz

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1. Atom: Heute Mahnwachen überall im Land

Am heutigen Montag-Abend, den 21. März finden in über 600 Orten Mahnwachen für den Atomausstieg statt - sicherlich auch in Ihrer Nähe. Bereits am letzten Montag drückten mehr als 110.000 Menschen ihre Betroffenheit über die Lage in Japan aus und forderten von der Regierung ein endgültiges Aus für die Atomkraft. Mahnen und demonstrieren Sie auch heute Abend mit!

Übersicht über die Mahnwachen...

2. Gentechnik: Bundesrat stimmt für Nulltoleranz im Saatgut

Am vergangenen Freitag stimmte der Bundesrat gegen Gentechnik im Saatgut. Ein überraschender Erfolg: Noch vor zwei Wochen hatten fast alle Bundesländer den Angriff auf das geltende Reinheitsgebot unterstützt. Letztlich standen Niedersachsen, Schleswig-Holstein und Baden-Württemberg im Bundesrat mit ihrem Ansinnen, die Saatgutreinheit aufzuweichen, allein da.

Unsere Kampagne war kurz, aber schlagkräftig: Innerhalb von neun Tagen appellierten über 65.000 Bürger/innen an ihre Ministerpräsident/innen. In sechs Bundesländern organisierten Aktivist/innen Kundgebungen und übergaben Unterschriften an ihre Landesregierungen. Abschließend demonstrierten wir vor der entscheidenden Sitzung des Bundesrats.

Sehen Sie unseren Aktionsfilm...

3. Stromwechsel: Jetzt Atomstrom abstellen

In Anbetracht der Reaktorkatastrophe von Fukushima wechseln gerade Tausende Menschen weg von Atomstrom hin zu Ökostrom. Wechseln Sie doch auch - etwa zum Ökostrom der Elektrizitätswerke Schönau (EWS). Die EWS sind aus einer Bürgerinitiative entstanden und setzen sich für eine ökologische, dezentrale und bürgereigene Energieversorgung ein. Campact und die EWS kooperieren immer wieder gemeinsam.

Zum Ökostrom der EWS wechseln...

Mehr zu Ökostrom auch bei "Atomausstieg selber machen"...

Aktuell, kritisch, aktiv! Mischen Sie sich ein und gestalten Sie Politik! Nirgendwo geht das so umfassend und schnell wie bei uns. 446.621 Menschen sind schon dabei. Innerhalb weniger Minuten verleiht Campact Ihnen eine Stimme!

Mit Ihrem Abo des Campact-Newsletters sind Sie Teil des Netzwerks. Unterstützen Sie Campact!

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Lieber ...,

es sind nur noch wenige Tage: Am Ostermontag, den 25. April, finden an zwölf Atomstandorten im ganzen Land Großdemonstrationen für den Atomausstieg statt. Wenige Wochen bevor die Regierung über die Zukunft der Atomkraft entscheidet, wollen wir ein machtvolles Zeichen für die endgültige Abschaltung der Atomkraftwerke setzen. Und nicht nur auf den vielen Anti-Atom-Fahnen wird die Sonne scheinen: Für das ganze Wochenende ist bestes Sommerwetter angesagt.

In Ihrer Region findet eine Demonstration am AKW Krümmel statt. Um 5 vor 12 Uhr beginnt dort eine große Kundgebung, anschließend führt eine Demonstration entlang der Elbe nach Geesthacht. Dort klingt der Tag auf dem Menzer-Werft-Platz aus. Sind Sie mit dabei?

Ja klar, ich komme!

Nein, ich kann leider nicht kommen...

Überall machen sich am Montag Menschen mit Bussen, Zügen, Fahrrädern, Treckern und sogar Schiffen zu den verschiedenen Demonstrationen auf. Mehr als 200 Busse sind bereits angekündigt - und immer noch werden es jeden Tag mehr. Sie haben noch kein Busticket? Dann buchen Sie doch schnell noch eines!

Busticket buchen!

Programm am AKW Krümmel...

Übersicht über alle Aktionsorte...

Bereits seit mehreren Monaten bereiten regionale Bündnisse die zwölf Demonstrationen zum 25. Tschernobyl-Jahrestag vor - lange vor Fukushima. Jetzt kommen sie genau zum richtigen Zeitpunkt: Noch ist nicht ausgemacht, ob die sieben Uralt-Meiler und der Pannen-Reaktor Krümmel tatsächlich abgeschaltet bleiben und wann die übrigen AKWs folgen. Kanzlerin Merkel will erst Anfang Juni entscheiden. Das gibt den Atomfreunden in der Regierung Auftrieb: Mit irrsinnigen Kostenprognosen für die Energiewende versuchen sie, möglichst viele Atomkraftwerke vor einer schnellen Abschaltung zu retten. Jetzt müssen wir mit unserem Protest dagegen halten!

Nach den Demonstrationen am Ostermontag geht es am 28. Mai weiter: Mit Großdemonstrationen in rund 20 Städten, kurz bevor die Entscheidung der Regierung fallen soll. Ein breites Bündnis ruft zu den Demonstrationen auf. Tragen Sie sich den Termin schon einmal in den Kalender ein!

Herzliche Grüße
Susanne Jacoby

PS: Informieren Sie schnell noch Freund/innen und Bekannte von den Demonstrationen am Montag! Leiten Sie Ihnen diese Mail weiter oder verschicken Sie eine Mail über unser Online-Formular.

Freund/innen informieren...

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Ethikkommission schürt die Angst vor dem Atomausstieg

Wirtschaftsvertreter malen das Ende der Welt an die Wand, sollten die Kernkraftwerke abgeschaltet werden

Die erste öffentliche Sitzung der von Bundeskanzlerin Angela Merkel nach der Atomkatastrophe von Fukushima eilig einberufenen Ethikkommission zur Zukunft der Energieversorgung zeigt vor allem eines: wirkliche Antworten sind von diesem Gremium nicht zu erwarten, insbesondere nicht in der kurzen Zeit, die zur Verfügung steht. Wirkliche Antworten auf die Frage, wie eine ethisch vertretbare Stromerzeugung in der Zukunft aussehen soll, sind nicht zu erwarten. Der Kommission fehlen kritische Wissenschaftler, die die Aussagen der geladenen "Experten" einordnen und bewerten und so zu einem tatsächlichen Erkenntnisgewinn führen könnten. Stattdessen wiederholen Verbands- und Industrievertreter althergebrachte Argumente - und drücken kräftig auf die Tränendrüse, um ihre alten Pfründe zu sichern...

http://www.heise.de/tp/artikel/34/34638/1.html

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Ballon-Aktion am "tödlichen Nachbarn"



10.000 Ballons wollen wir am Samstag als "radioaktive Wolke" am AKW Unterweser bei Bremen aufsteigen lassen. Doch zur Zeit fehlen uns noch rund 3.000 Ballons. Starten auch Sie Ihren Ballon für den Atomausstieg!

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...tausende Ballons steigen als "radioaktive Wolke" aus einem 25 Meter breiten Radioaktivitätszeichen auf. Dieses Bild wollen wir kommenden Samstag direkt vor dem Atomkraftwerk Unterweser bei Bremen entstehen lassen. Der Flug der Ballons symbolisiert, wie sich Radioaktivität bei einem GAU auch bei uns unaufhaltsam ausbreiten würde. Hinter jedem Ballon steht ein Mensch, der vor den "tödlichen Nachbarn" warnt und verlangt: AKWs endgültig stilllegen!

Für das Radioaktivitätszeichen benötigen wir ca. 10.000 Ballons - gut 7.000 haben wir bereits zusammen. Können auch Sie noch einen Ballon beisteuern?

Starten Sie einen Ballon für den Atomausstieg!

Unsere Ballon-Aktion findet genau am richtigen Ort statt: Wenn die Regierung sich erdreistet, doch einen der acht, für drei Monate stillstehenden Reaktoren wieder ans Netz zu lassen, dann wird es wohl das AKW Unterweser sein. Der Meiler ist unter diesen der jüngste und einer der größten. Mit unserer Aktion wollen wir darauf hinweisen, welche Gefahren von ihm ausgehen: Das AKW Unterweser nahe der Wesermündung ist weder gegen einen Flugzeugabsturz noch gegen eine Sturmflut ausreichend geschützt.

Entschieden wird Anfang Juni. Bis dahin hoffen die Atom-Hardliner, dass die Bilder aus Fukushima in der öffentlichen Wahrnehmung verblassen - und der Druck für die Abschaltung der AKWs nachlässt. Dieses Spiel auf Zeit wollen wir durchkreuzen.

Starten auch Sie Ihren Ballon!

Herzliche Grüße
Christoph Bautz

PS: Einige Menschen haben uns geschrieben, dass sie negative Auswirkungen auf die Umwelt durch die Ballons fürchten. Doch wir verwenden extra Latexballons und Postkarten aus Recyclingpapier, die innerhalb weniger Monate kompostieren.

Die sind ja wirklich nicht alle ganz dicht. Geistige Behinderung scheint auch ein Virus zu sein...

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Der nächste Aufschrei mit Begründungen auf dem nichtigen GG basierend und im Glauben an die Wirksam- und Gültigkeit im Fortbestehen einer Simulation, dennoch inhaltlich sehr vernünftig und richtig:

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Betreff: Erweiterter Offener Brief an die Atom-Ethik-Kommission der Bundesregierung der "BRD"

Erweiterter Offener Brief an die Atom-Ethik-Kommission der Bundesregierung
der „BRD“

Sehr geehrte Damen und Herren,

für die bisherigen Rückäußerungen von Ihnen möchten wir uns ausdrücklich
bedanken. Einzelne von Ihnen haben sich tatsächlich bei uns gemeldet! Wir
gehen aber auch davon aus, daß die Vorsitzenden versucht haben einen
„Maulkorb-Erlaß“ innerhalb der Kommission zu bewirken. So und so ähnlich war
das seinerzeit schon mit unserem Physik-Professor Herrn Recknagel Mai/1986
an der Universität Konstanz. Ihm wurde verboten die radioaktive Verseuchung
der Tschernobyl-Wolke rund um das Bodenseegebiet zu messen, zu dokumentieren
und vor allem zu veröffentlichen. Wir als Studenten sind dennoch von ihm
umfassend aufgeklärt worden!

Wir sind angehalten worden, den Offenen Brief um einige Argumentationen zu
erweitern. Diesem Ansinnen kommen wir gerne nach und bitten die Kommission
auch diese Argumente noch zu berücksichtigen. Auch wenn dies kurzfristig
ist. Die Sache an sich ist für uns alle und unsere Kinder und Kindeskinder
überlebenswichtig.

Die derzeit benannten Ausstiegs-/Abschaltjahre schwanken derzeit von 2012
(Hubert Weinzierl) über 2014 (Linke), 2017 (Grüne), 2020 (SPD) bis zu 2022
oder 2025 (FDP). Die bayerische Regierung ist diesbezüglich heillos
zerstritten. Welch´ ein Desaster, wenn es im Prinzip in dieser endlos
zerstrittenen machthungrigen Welt keine handlungsfähige Regierung mehr gibt.
Von keinem hat man die Überlegungen und Berechnungen gesehen, die einen
Ausstieg zu den jeweils genannten Zeitpunkten definieren sollten. Das kann
allerdings doch ganz pragmatisch an dem was ist, was fehlt und daher noch
bis Tag x zu leisten sei, sehr gut prognostiziert werden. Ein Hausbau, einen
Bau einer Fabrikhalle etc. kann man ebenfalls Tag- bzw. Wochengenau planen.
Hier liegen jedoch 13 Jahre dazwischen, d.h. 4.750 Tage, an denen ggf. zu
viel an radioaktiven Müll produziert würde. Das wären ca. 4.000 bis 6.000
Tonnen an hochradioaktivem Material. Und kein Mensch weiß wohin damit!

Mit jedem weiteren Betriebstag jedes Atommeilers wird täglich gegen das
Grundgesetz immer wieder aufs Neue verstoßen!

Denn viel wichtiger ist zu wissen, daß es überhaupt keine rechtliche
Grundlage für die Betreibung von Atomkraftwerken gibt, da das Atom-Gesetz
mit seinen untergesetzlichen Regelungen wg. Verletzungen unseres
Grundgesetzes (GG) niemals Gültigkeit erlangt haben! Herr Lenninger schreibt
in seinem Blog v. 01.Mai 2011 „Atomgesetz vom 23.12.1959 hat niemals in der
Bundesrepublik Deutschland Gültigkeit erlangt“:

Besonders bemerkenswert ist gegenwärtig die Tatsache, dass das sog.
<http://www.gesetze-im-internet.de/atg/BJNR008140959.html> Atomgesetz vom
23.12.1959 ( BGBl. I, S. 814 ) nicht nur der zwingenden
Gültigkeitsvorschrift als dem sog. <http://zitiergebot.org/> Zitiergebot
gemäß <http://dejure.org/gesetze/GG/19.html> Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG nicht
genügt, sondern dieses Gesetz auch ohne die ausdrückliche
Gesetzgebungskompetenz des Bundes gemäß <http://lexetius.com/GG/74> Art. 74
GG im Dezember 1959 vom damaligen deutschen Bundestag erlassen und vom
Bundespräsidenten Heinrich Lübke wider
<http://dejure.org/gesetze/GG/82.html> Art. 82 Abs. 1 GG als nach den
Vorschriften dieses Grundgesetzes zustande gekommen unterschrieben und
ausgefertigt worden ist. Erst mit Wirkung vom 01.01.1960 erhielt auch der
Bund durch die Grundgesetzergänzung mit Ziff. 11a im
<http://lexetius.com/GG/74> Art. 74 GG die für den Erlass des sog.
Atomgesetzes verfassungsrechtliche Gesetzgebungskompetenz. Die
Grundgesetzergänzung Ziff. 11a in Art. 74 GG lautete damals:

“11a. die Erzeugung und Nutzung der Kernenergie zu friedlichen Zwecken, die
Errichtung und den Betrieb von Anlagen, die diesen Zwecken dienen, den
Schutz gegen Gefahren, die bei Freiwerden von Kernenergie oder durch
ionisierende Strahlen entstehen, und die Beseitigung radioaktiver Stoffe;”

Erst zum 01. September 2006 erhielt der Bund gemäß
<http://lexetius.com/GG/73> Art. 73 GG durch Einfügen von Ziff. 14 die
alleinige Gesetzgebungskompetenz für

“14. die Erzeugung und Nutzung der Kernenergie zu friedlichen Zwecken, die
Errichtung und den Betrieb von Anlagen, die diesen Zwecken dienen, den
Schutz gegen Gefahren, die bei Freiwerden von Kernenergie oder durch
ionisierende Strahlen entstehen, und die Beseitigung radioaktiver Stoffe.”

Als Fazit ist festzuhalten, dass die gesamte Atomwirtschaft, das Genehmigen
und Betreiben von Atomanlagen ( Kernkraftwerken ) im Geltungsbereich des
Bonner Grundgesetzes als ranghöchste Rechtsnorm der Bundesrepublik
Deutschland bis heute auf einem nicht existierenden Atomgesetz vom
23.12.1959 basiert, das ist der größte anzunehmende GAU. Dass das Atomgesetz
darüber hinaus auch noch gegen die zwingende Gültigkeitsvorschrift des
<http://dejure.org/gesetze/GG/19.html> Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG, dem sog.
<http://zitiergebot.org/> Zitiergebot, nachträglich unheilbar verstößt, ist
nur der guten Ordnung halber noch festzustellen.“

Eine Grundrechtepartei fordert derzeit via Petition einen entsprechenden
Atomausstieg:

<http://grundrechtepartei.de/petition-zum-atomausstieg> Petition zum
Atomausstieg

„Der Deutsche Bundestag möge beschließen, alle Atomkraftwerke in Deutschland
zum Schutze der Lebensgrundlagen gemäß
<http://dejure.org/gesetze/GG/20a.html> Art. 20a GG sofort abzuschalten.

Angesichts der Ereignisse in Japan erübrigt sich jede weitere Diskussion um
die Sicherheit von Atomkraftwerken auch in Deutschland. Diese Sicherheit
gibt es nicht. Gemäß <http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_20a.html>
Art. 20a GG hat der Staat ”auch in Verantwortung für die künftigen
Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der
verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von
Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung” zu
schützen. Dieser Schutz geht vor, da ohne ihn die Ausübung der Grundrechte
nicht mehr möglich ist. So, wie der Staat Grundrechte einschränkt, mit der
Begründung der Sicherheit vor Terrorangriffen, so hat der Staat hier die
wirtschaftlichen Rechte der Atomwirtschaftsindustrie auf Grund der
unabsehbaren Gefahren für die Sicherheit der Grundrechtsträger
einzuschränken.

Im Sinne dieses Schutzes ist es vor allem auch bedenklich, dass das
derzeitige <http://www.gesetze-im-internet.de/atg/> Atomgesetz in die
verschiedensten Grundrechte der Bürger der Bundesrepublik Deutschland
eingreift, ohne die für solche Grundrechtseinschränkungen vom Grundgesetz
vorgegebenen Gültigkeitsvoraussetzungen gemäß
<http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_19.html> Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG
zu erfüllen, wonach ein Grundrechte einschränkendes Gesetz diese durch es
eingeschränkten Grundrechte ”unter Angabe des Artikels nennen” muss. Schon
von daher ist die Anwendung des Atomgesetzes auszusetzen, da es diesem
demzufolge an der sachlichen Gültigkeit mangelt, denn gemäß Art.
<http://dejure.org/gesetze/GG/82.html> 82 Abs. 1 Satz 1 Halbsatz 1 GG dürfen
nur solche Gesetze in Kraft treten, welche nach den Vorschriften des
Grundgesetzes zustande gekommen sind. Dies ist bei dem Atomgesetz nicht der
Fall.

Folgende Normen des Atomgesetzes ( <http://www.gesetze-im-internet.de/atg/>
Gesetz über die friedliche Verwendung der Kernenergie und den Schutz gegen
ihre Gefahren) schränken einfachgesetzlich folgende nicht gemäß
<http://dejure.org/gesetze/GG/19.html> Art. 19 Abs. 1 S. 2 GG unter Angabe
des Artikels zitierten Grundrechte ein:

§ 4 Abs. 2 Ziff. 5 AtG (ggf. <http://dejure.org/gesetze/GG/2.html> Art. 2
Abs. 2 S. 1-2 GG, <http://dejure.org/gesetze/GG/11.html> Art. 11 Abs. 1 GG
u.a.); § 5 Abs. 5 AtG (ggf. <http://dejure.org/gesetze/GG/2.html> Art. 2
Abs. 2 S. 1-2 GG, <http://dejure.org/gesetze/GG/11.html> Art. 11 Abs. 1 GG
u.a.); § 6 Abs. 2 Ziff. 4 AtG (ggf. <http://dejure.org/gesetze/GG/2.html>
Art. 2 Abs. 2 S. 1-2 GG, <http://dejure.org/gesetze/GG/11.html> Art. 11
Abs. 1 GG u.a.); § 7 Abs. 2 Ziff. 5 AtG (ggf.
<http://dejure.org/gesetze/GG/2.html> Art. 2 Abs. 2 S. 1-2 GG,
<http://dejure.org/gesetze/GG/11.html> Art. 11 Abs. 1 GG u.a.); § 9 Abs. 2
Ziff. 5 AtG (ggf. <http://dejure.org/gesetze/GG/2.html> Art. 2 Abs. 2 S.
1-2 GG, <http://dejure.org/gesetze/GG/11.html> Art. 11 Abs. 1 GG u.a.); §
12 Abs. 1 Ziff. 3-3c sowie 7a und 10 AtG (
<http://dejure.org/gesetze/GG/2.html> Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG); § 12b Abs. 2-3
AtG (Art. 2 Abs. 1 – informationelle Selbstbestimmung, soweit gemäß
<http://dejure.org/dienste/vernetzung/rec...erfGE%2065,%201>
BVerfGE 65, 1 – Volkszählung einschränkbar); § 23 Abs. 1 Ziff. 6-8 AtG (Art.
2 Abs. 1 – informationelle Selbstbestimmung, soweit gemäß
<http://dejure.org/dienste/vernetzung/rec...erfGE%2065,%201>
BVerfGE 65, 1 – Volkszählung einschränkbar); § 24a AtG (Art. 2 Abs. 1 –
informationelle Selbstbestimmung, soweit gemäß
<http://dejure.org/dienste/vernetzung/rec...erfGE%2065,%201>
BVerfGE 65, 1 – Volkszählung einschränkbar); § 27 AtG (
<http://dejure.org/gesetze/GG/14.html> Art. 14 Abs. 1 GG); § 28 AtG (
<http://dejure.org/gesetze/GG/2.html> Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG i.V.m.
<http://dejure.org/gesetze/GG/14.html> Art. 14 Abs. 1 GG); § 29 AtG (
<http://dejure.org/gesetze/GG/2.html> Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG i.V.m.
<http://dejure.org/gesetze/GG/14.html> Art. 14 Abs. 1 GG); § 30 Abs. 1 AtG (
<http://dejure.org/gesetze/GG/14.html> Art. 14 Abs. 1 GG); § 46 Abs. 2 AtG (
<http://dejure.org/gesetze/GG/14.html> Art. 14 Abs. 1 GG); § 49 AtG (
<http://dejure.org/gesetze/GG/14.html> Art. 14 Abs. 1 GG).

Vor allem die im Atomgesetz oft zu findende Formulierung “… wenn der
erforderliche Schutz gegen Störmaßnahmen oder sonstige Einwirkung Dritter
gewährleistet ist.“, welche u. a. bei der Durchführung von
Castor-Transporten zur Anwendung kommt, stellt durch ihren Charakter einer
Generalermächtigung zur Einschränkung von Grundrechten eine Verletzung des
Bestimmtheitsgebotes von Gesetzen dar. Nach dieser Prämisse können
willkürlich alle möglichen einschränkbaren Grundrechte eingeschränkt werden.
Die darüber hinaus gehende Verletzung des Zitiergebotes u. a. in diesen
Einzelnormen, obwohl gemäß <http://dejure.org/gesetze/GG/19.html> Art. 19
Abs. 1 S. 2 GG alle einschränkbaren Grundrechte im einschränkenden Gesetz
unter Angabe des Artikels genannt werden müssen, bewirkt den Mangel an der
Erfüllung dieser Gültigkeitsvoraussetzung und damit die
Ungültigkeit/Nichtigkeit des Atomgesetzes.“

Petition-ID (Bundestag): 17073

Diesen Ausführungen ist nicht viel von unserer Seite hinzuzufügen. Wir
möchten hiermit sicherstellen, daß die Ethik-Kommission vor Abschluß Ihrer
Entscheidung hiervon Kenntnis erlangt hat.

Für Rückfragen stehe ich jederzeit gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen



Dr. Bernward Thebrath

Buchenweg 6

D-89350 Dürrlauingen

Tel.: 0172/8217699

info@thebrath.de

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Zitat

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Betreff: Offener Brief an die Atom-Ethik-Kommission der Bundesregierung der
"BRD"
Wichtigkeit: Hoch

»Wenn kein Mensch mehr die Wahrheit suchen und verbreiten wird, dann
verkommt alles Bestehende auf der Erde, denn nur in der Wahrheit sind
Gerechtigkeit, Frieden und Leben!« (Friedrich von Schiller 1759 ­- 1805)

Offener Brief an die Atom-Ethik-Kommission der Bundesregierung der „BRD“

Sehr geehrte Damen und Herren,

viel ist derzeit von Ihrer Kommission nicht zu vernehmen und es hat den
Anschein, als ob die Bundesregierung unter der Leitung von Dr. Angela Merkel
etwas plant, daß letztlich die Abschaltung der Atom-Reaktoren auf getrickste
Art und Weise hinausgezogen werden soll. Denn dies ist die gleiche
Kanzlerin, die uns noch Mitte letzten Jahres (2010) mit einer Verlängerung
der Laufzeiten „beglückt“ hat und im gleichen Atemzug in einem geheimen
Vertrag mit der Atomindustrie ausgeklüngelt hat, wie der entstehende Kuchen
an zusätzlichen Gewinnen, den jeder von uns bezahlt, zwischen Industrie und
Staat aufgeteilt werden soll. Es ist sehr unwahrscheinlich, dass Fukushima
die Kanzlerin wirklich bekehrt haben sollte. Schließlich war das, was
passiert ist, nach Tschernobyl doch nichts Neues mehr für Angela Merkel.

Die Ansichten von Frau Merkel sind schon sehr furchterregend. So hat sie
u.a. folgendes vor laufender Kamera vermutl. auf einem CDU-Kongress (da das
Rednerpult mit „Die Mitte“ ausgeschildert war) erwähnt (im ZDF): „Man kann
sich nicht darauf verlassen, was vor den Wahlen gesagt wird auch nach den
Wahlen gilt. Und wir müssen damit rechnen, daß das in verschiedenen Weisen
sich wiederholen wird.“ Und auf wohl einem anderen Gremium: „Und wir haben
wahrlich kein Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft auf
alle Ewigkeit.“

„Alle mit dem Ausstieg zusammenhängenden Fragen gehörten in den Bundestag“,
so die Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des
<http://de.wikipedia.org/wiki/Ausschuss_f...rschutz_und_Rea
ktorsicherheit> Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit..
Eva Bulling-Schröter. Wir von dieser Initiative dieses offenen Briefes
allerdings sind der Auffassung, daß alle Fragen transparent in die breite
Öffentlichkeit gehören. Dies ist unser gemeinsames Land. Keine elitäre
Gruppe darf über die Zukunft und Sicherheit dieses Landes alleine
entscheiden.

<mailto:Harry.Neumann@bmu.bund.de> Daher haben wir uns zur Aufgabe gemacht
einen offenen Brief an diese Kommission zu schreiben. Dieser Brief
einerseits Kritik, andererseits eröffnet er Ihnen Alternativen und neue
Optionen für sichere Energieversorgung der gesamten Bevölkerung.

Die Kommission

Die Ethik-Kommission setzt sich selbst großen Fragen und Zweifeln aus, da
sie nicht die Bevölkerung und deren Interessen repräsentiert. Schaut man
sich die Bilder aus den diversen Demonstrationen an, so ist festzustellen,
daß vom Baby über das Kleinkind, bis zum Greis alle Altersgruppen vertreten
sind und auch vorwiegend Frauen auf den Demonstrationen anzutreffen sind.
Die Kommission besteht aus 17 Mitgliedern von Vertretern aus Politik,
Wirtschaft, Wissenschaft und Kirchen und enthält aber nur 3 Frauen:

1. Prof. Dr. Klaus Töpfer (CDU), ehemaliger Bundesumweltminister und
früherer Chef des UN-Umweltprogramms (UNEP), hat den Vorsitz

2. Matthias Kleiner, Präsident der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG)
als Ko-Vorsitzender

3. Ulrich Beck, emeritierter Soziologieprofessor der Universität München
und Risikoforscher

4. Klaus von Dohnanyi (SPD), ehemaliger Bundesbildungsminister und Erster
Bürgermeister von Hamburg, Mitglied im Konvent für Deutschland

5. Ulrich Fischer, badischer Landesbischof der evangelischen Kirche

6. Alois Glück (CSU), Präsident des Zentralkomitees der deutschen
Katholiken (ZdK)

7. Jörg Hacker, Präsident der Nationalen Akademie der Wissenschaften
Leopoldina in Halle;

8. Jürgen Hambrecht, Vorstandsvorsitzender BASF

9. Volker Hauff, Vorsitzender des Rates für Nachhaltige Entwicklung (hier
ist ebenfalls auch Klaus Töpfer wiederum vertreten)

10. Walter Hirche (FDP), Präsident der Deutschen UNESCO-Kommission

11. Reinhard Hüttl, Präsident der Deutschen Akademie der
Technikwissenschaften (acatech)

12. Weyma Lübbe, Professorin für Praktische Philosophie an der Universität
Regensburg

13. Kardinal Reinhard Marx, München (hat bereits Teile des Briefes vor ca.
4 Wochen ab Seite 5/6 erhalten ohne zu antworten, also auf Tieftauchstation)

14. Lucia A. Reisch, Rat für Nachhaltige Entwicklung (s. auch Hauff und
Töpfer)

15. Ortwin Renn, Risikoforscher und Soziologieprofessor an der Universität
Stuttgart

16. Miranda Schreurs, Leiterin des Forschungszentrums für Umweltpolitik der
FU Berlin und Mitglied des Sachverständigenrats für Umweltfragen

17. Michael Vassiliadis, Vorsitzender der Gewerkschaft IG Bergbau, Chemie,
Energie

Das Durchschnittsalter dieser Kommission liegt schätzungsweise zwischen 60
und 70 Jahren, eine Kommission vorwiegend der alten Männer, was besonders
sinnvoll ist, wenn es um die Zukunft unserer Kinder und Kindeskinder geht.
Die angebliche bunte Besetzung der Ethikkommission hält einem genaueren
moralischem Blick nicht stand: Prof. Klaus Töpfer hat 1986 kurz nach der
Katastrophe von Tschernobyl – er war damals Umweltminister in Rheinland
Pfalz – verlauten lassen, dass ein ähnlicher Unfall in Deutschland natürlich
undenkbar wäre.

Unter den Kommissionsmitgliedern finden wir BASF Chef Jürgen Hambrecht, der
den ganzseitigen Aufruf der Industrie für die Laufzeitverlängerung und gegen
die Brennelementesteuer unterzeichnet hat, also ein „Ultra-Atom-Freund“,
einer, der noch atomfreundlicher ist als die Bundesregierung – und das will
was heißen. Zu diesen Atomfans gehört auch der Vorsitzende der Gewerkschaft,
Michael Vassiliadis von der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie und
Energie.

„Atomkraft kann nach Ansicht von Kardinal Marx als „Teufelszeug“ bezeichnet
werden“ (AZ v.09.04.2011). Nur Lippenbekenntnisse?

Und man sieht auch, welche gesellschaftliche Gruppen in der Ethikkommission
gänzlich fehlen: nicht nur die Oppositionsparteien fehlen, auch die
Umweltverbände wurden offenbar vergessen: wir suchen vergeblich nach
Greenpeace, dem BUND oder VertreterInnen der Anti-Atom-Initiativen.

Die Opposition im Bundestag

Die Opposition im Bundestag zeigt auf, daß bereits zahlreiche Szenarien von
möglichen Flugzeugabstürzen auf Atomkraftwerke gezeigt hätten, daß vor allem
die alten Atommeiler nicht ausreichend abgesichert sind. Dabei wird immer
der Fokus auf die Brenn- oder Reaktorkammer gelegt. Diese ist allerdings bei
den Atommeilern neuerer Generation weitgehend sicher. Nicht sicher bei allen
17 Atommeilern sind die essentiellen Peripherieanlagen. Hier nämlich liegt
die Achillesverse aller Atom-Anlagen.. Dies hat nicht zuletzt Fukushima uns
allen aufgezeigt.

Die Reaktorsicherheitskommission (RSK –besteht schon seit 1958!)

So müßte die Reaktorsicherheitskommission (RSK) zum Schluss kommen – allein
ohne irgendeine Prüfung durchzuführen, daß Atomanlagen nicht sicher sind. Da
spielt es keine Rolle mehr, wenn die Besetzung der RSK ebenso für Kritik
sorgte. Denn auch wenn es unter den Mitgliedern einige Atomkritiker geben
soll, finden sich darunter vor allem Ingenieure unterschiedlicher
Atomkonzerne und des TÜV, der mit der Überprüfung von Kernkraftwerken im
Auftrag der Bundesländer Geld verdient. Zudem bezweifeln Kritiker, ob in nur
knapp sechs Wochen alle 17 Atommeiler mit der nötigen Sorgfalt überprüft
werden können.

Letzteres bräuchte überhaupt nicht durchgeführt werden, da Atomanlagen per
se für alle denkbaren Szenarien nicht sicher sein können.

So kam tatsächlich am 17.05.2011 die RSK in ihrem Abschlussbericht zum
Schluß, daß alle Atommeiler nicht sicher sind vor Flugzeugabstürzen. Dazu
hätte es wirklich keine Kommission mehr gebraucht! – Diese Ergebnisse sind
im Übrigen schon seit geraumer Zeit beim Bundesamt für Strahlenschutz
nachzulesen. Das Geld für die erneute Beauftragung der Kommission ohne
Neuerkenntnisse hätte man sich wirklich sparen können und karikativen
Zwecken zuführen können.

Einige von uns wohnen in unmittelbarer Nähe des Atomkraftwerks
Gundremmingen. Daher erhalten wir regelmäßig die Zeitschrift „MW Mehr
Wissen“ vom KGG Kernkraftwerk Gundremmingen. In einem Schaubild „So
funktioniert´s“ wurde das Prinzip des Siedewasserreaktors dargestellt (Mai
2011). Deutlich zu sehen war, daß die Wandstärke um den Reaktorbehälter ca.
3x so stark „gemalt“ war wie gegenüber dem angrenzenden Maschinenhaus (mit
Kühlkreisläufen und Stromgewinnung). Dies zeigt nochmals deutlich die
Achillesverse der Atommeiler auf, so wie es uns jetzt in Fukushima praktisch
vorgeführt wurde.

Aus dieser Zeitschrift „MW Mehr Wissen“ des KGG sind viele weitere
Unklarheiten übrig geblieben. Wir fragen uns:

Ø Wo gelangt eigentlich das radioaktive Wasser aus den Abklingbecken hin?
Sukzessive in die Donau?

Ø Was ist mit dem verstrahltem Wasser passiert, als der Deckel eines
Castors über Monate hinweg verkantet war?

Ø Wie viele und welche Unfalle gab es den 3 Atommeilern bis heute (2 sind
noch im Betrieb)?

Ø Wie liegt das prozentuale Verhältnis von Hand- zu Automatikbetrieb?

Ø Wann wird bevorzugt bzw. muß mit Handbetrieb gefahren werden?

Ø Was ist ein Erdbebenereignis „100.000 Jahre“ auf der Richterskala
ausgedrückt?

Ø Wo sind die Datenabgleiche von Erdbeben, die die Betreiber tätigen,
veröffentlicht?

Ø Was bedeutet ein hoher Automatisierungsgrad?

Ø Was ist nicht automatisiert?

Ø Was bedeutet das konkret: „mehr unabhängig voneinander arbeitende
Sicherheitssysteme“ und welche?

Ø Welche Systeme sind gleich, welche unterschiedlich?

Ø Wie sicher sind die Zwischenläger? Halten diese einen Absturz eines
Flugzeuges aus?

Ø Warum dürfen in nur 10 bis 15 km Entfernung vom Atomkraftwerk Düsenjäger
in Überschallgeschwindigkeit über das hügelige Gelände rasen?

Ø Welche meldepflichtigen Ereignisse an den Reaktoren in Gundremmingen?

Ø Was bedeutet „sehr zeitnahe“ Information der Gemeinde Gundremmingen in
diesem Zusammenhang?

Bundeskanzlerin Merkel hat in ihrer Ratlosigkeit – so kurz nach der
Katastrophe von Fukushima und ebenso kurz vor den Landtagswahlen in
Baden-Württemberg und Rheinland Pfalz – neben der
Reaktorsicherheitskommission (RSK), die seit 1958 (!) existiert, eine zweite
Arbeitsgruppe ins Leben gerufen, die ETHIK-KOMMISSION. Folgt man der Logik
der Bundesregierung, so lässt sich folgendes vermuten: Aufgabe der
Reaktorsicherheitskommission (RSK) ist es den reibungslosen Weiterbetrieb
von Atomkraftwerken zu ermöglichen. Und Aufgabe der Ethikkommission ist es,
einen gesellschaftlichen Konsens über den Weiterbetrieb herzustellen.

“Kernkraftwerke in Deutschland sind viel sicherer als in Japan”, wird es
heißen, “denn es gibt hier keine Tsunamis”. Und “natürlich wollen wir die
Energiewende, aber wir wollen nicht, dass der Strom durch die böse
Solarindustrie immer teurer wird, die den armen Hartz 4 Empfängern das Geld
aus der Tasche zieht, deshalb brauchen wir genügend Zeit für den Umbau.” So
oder so ähnlich war es in letzter Zeit in Veröffentlichungen von Kritikern
zu lesen.

Menschliches Versagen (Gier und Macht):

Neben dem äußerst extremen Erdbeben und neben den damit verbundenen Tsunami
mit bis zu über 20 m hohen Wellen war für die Fukushima-Katastrohe
maßgeblich auch der Handbetrieb aller Anlagen. Die SZ hat in ihrer
unmittelbaren Samstagsausgabe nach der Katastrophe einen seitenlangen
minutiösen Bericht abgegeben, der darstellt, daß 2½ Stunden (!) Zeit war
die Anlagen abzuschalten. Der 1.Versuch zur Abschaltung wurde aber erst 3
bis 4 Minuten nach dem Aufschlag des Tsunami auf dem Festlandsgelände
eingeleitet. Zu spät (!), denn der Tsunami hat die dafür essentiellen
peripheren Anlagen in Sekundenschnelle bereits größtenteils
unwiederbringlich zerstört. Als Atommeiler-Betreiber macht es keinen Spaß in
einem Permanent-Erdbebengebiet, wo die Erde quasi dauernd sich rüttelt und
schüttelt, weil 3 Erdplatten aneinander reiben, ständig die Anlagen hoch-
und runterzufahren. Das macht aus betriebswirtschaftlichem Kalkül wenig Sinn
und beansprucht auch die technischen Anlagen sehr. Ein zweiter macht- und
geldgieriger Fehler wurde begangen, indem man es versäumt hat dann
unmittelbar Borsäure als schneller Neutralisierer in die Reaktoren
einzuleiten. Dies hätte vieles Schlimmes, was jetzt eingetreten ist,
verhindert. Warum hat man das nicht gemacht? Mit Bohrsäure ruiniert man die
Anlagen und kann sie sofort abschreiben! – Das Märchen, das erst 10 oder 14
Tage später kursierte, daß die Anlagen automatisch betrieben worden seien
und sich schon beim Erdbeben abgeschaltet hätten, ist eine teuflische Lüge.
Und dies ist ein weiteres Zeichen dafür, daß wir gegenwärtig im Zeitalter
von „George Orwell 1984“, wo Wahrheit und Dichtung nicht mehr unterschieden
werden kann, leben.

Alternativen:

Welche Alternativen erneuerbarer Energien haben wir?

ü Solarstrom

ü dezentrale Windkraftanlagen

ü Wasserkraftwerke

Ø Biomassekraftwerke (fallen als echte Alternative allerdings aus)

Ø Teslas´s „Freie Energie“ (wieder zu erforschen / wieder zu beleben)

Weder Solarstrom noch dezentrale Windkraftanlagen werden in der Strategie
der Bundesregierung einen Platz finden. Stattdessen will man für mehrere
Milliarden Euro Stromtrassen von Nord nach Süd bauen, um den Strom der
Offshore Windanlagen aus der Nordsee und der geplanten Solarkraftwerke in
der Sahara zu den Verbrauchern zu bringen. So als ob der Wind nur in der
Nordsee wehen und die Sonne nur in der Sahara scheinen würde.

Das Ausstiegsszenario aus der Kernenergie stand allerdings bereits Anfang
dieses Jahrtausends durch die Vorgaben der Rot-Grünen-Regierung fest.
Seitdem hat –so sieht es jedenfalls aus- die Bundesnetzagentur unter der
präsidialen Leitung von Prof. Matthias Kurth es sträflich versäumt, das Netz
auf Vordermann zu bringen und für den Ausstieg gerüstet zu sein. Fast 10
Jahre hat man verschlafen. Einfach so?!

In Interviews der letzten Zeit hat dieser Amtsleiter zwischen den Zeilen
lesend dieses sträfliche Versäumnis selber zugegeben. Mit Sicherheit war es
für ihn auch ein schwieriges Unterfangen im Spannungsfeld ständig
wechselnder fachfremder Minister
(Müller-Clement-Glos-Guttenberg-Brüderle-Rösler) verschiedener Regierungen
und Parteien zu stehen und dies verkraften muß. Ein Beamter muß im Zweifel
aber auch seiner Remonstrationspflicht (BBG §56) nachkommen. Im
ungünstigsten Fall darf er in solcher verantwortungsvoller Position nicht an
seinem Stuhle kleben.

Sicherheit ?! / Ethik?!:

Es hat wahrlich den Anschein, daß es bei der Reaktorsicherheitskommission
nicht um Sicherheit und bei der Ethikkommission geht es nicht um Ethik geht.

* Es geht um wirtschaftliche Interessen, es geht darum, die
Monopolstellung der großen Energiekonzerne wie EON, EnBW, RWE und Vattenfall
zu sichern.
* Es geht darum, zu verhindern, dass die Menschen endlich dezentral
und überall auf der Welt ihren eigenen Strom produzieren und damit
unabhängig werden von Umwelt und Menschen gefährdenden Technologien und
denen, die damit Milliarden Gewinne machen.

Wir wollen diesem Unsinn, diese gegenüber Generationen hinweg
unverantwortliche Atompolitik der Bundesregierung nicht mittragen und uns
nicht weiter an der Nase herumführen lassen. Stattdessen wollen wir dafür
sorgen, dass man uns zuhört und dezentrale Energieeinheiten bildet und
finanziert. Und:

“WIR ALLE WOLLEN SCHNELLSTMÖGLICH AUS DER KERNENERGIE AUSSTEIGEN UND IN DIE
ERNEUERBAREN ENERGIEN UMSTEIGEN!”

Wir sind uns sicher, daß der Protest auf der Straße und an den
Atomkraftwerken solange weiter geht, bis alle Atomkraftwerke dauerhaft
abgeschaltet sind. Die Betonung liegt auf alle und dauerhaft, also auch die
Forschungsreaktoren. Als staatstragende Macht ist es sowieso völlig
ausgeschlossen eine Anlage zu unterhalten und zu betreiben, wenn man nicht
weiß wohin mit dem gefährlichsten Müll der Welt – und das weltweit!

Der Schutz des Lebens muß immer oberste Priorität haben – vor allem vor
jeglichen wirtschaftlichen oder anderen Interessen.

Grässliche, lebensbedrohliche und sogar tödliche Unfälle und Gefahren durch
Waffen, Autofahren, Suchtdrogen gibt es momentan überall. Diese sind aber
auf eine räumliche und zeitliche Reichweite begrenzt. Ein Atomunfall ist
dies nicht. Derzeit muß sogar in Fukushima mit einem 8-fachen GAU gerechnet
werden.

In einem radioaktiven Unfallszenario ist die Bevölkerung hilflos den
Geschehnissen ausgeliefert. Keiner kann sich der Gefahr entziehen. Wir alle
sind betroffen. Der Unterzeichner dieses Briefes war im Anfang Mai 1986 in
der radioaktiven Tschernobyl-Regenwolke im Freien spazieren gegangen. Heute
hat er Leukämie. Unsere Waldpilze und die Wildschweine in unseren Wäldern
sind noch heute ungenießbar, weil extrem verstrahlt. Ein GAU in
Gundremmingen würde das Gebiet zwischen München-Würzburg-Stuttgart-Lindau je
nach Windrichtung auf Lebenszeit und darüber hinaus unbewohnbar und zur
radioaktiven Geisterwelt und Einöde machen.

Keinen Tag länger als unbedingt notwendig dürfen diese Atomanlagen betrieben
werden. Mit jedem Betriebstag wird zusätzlich der radioaktive Müllberg
anwachsen. Und weltweit existiert kein Endlager, welches tausende von
Generationen sicher und bestandskräftig wäre. Das „Endlager Asse“ zeigt auf,
wie verantwortungslos solche Läger betrieben werden. Es tritt Radioaktivität
aus und die Grube ist nicht mehr sanierbar. „Gorleben“ ist vermutlich von
Dr. Kohls Regierung getrickst. Salzläger als Endlager zu wählen ist eine
Katastrophe, weil Salzläger am ehesten von der geologischen Struktur
dynamisch sind.

Das Landratsamt Günzburg, die Regierung von Schwaben und das bayerische
Umweltministerium sowie die Regierung von Bayern würde uns niemals eine
Genehmigung erteilen zu einem Betrieb, der hochradioaktive Abfälle oder
etwas weniger gefährliche Abfälle produziert, wenn wir nicht nachweisen
könnten, daß die Abfälle ordnungsgemäß endsorgt werden können. Warum und
wieso war es jemals möglich, daß trotz widersprechender Gesetze, dann
überhaupt Atomanlagen in Betrieb gehen konnten. Korruption auf höchsten
Ebenen (Judikative und Exekutive)? Undenkbar in der BRD – wir sind doch
schließlich keine „Bananenrepublik“!

Selbst wenn die Anlagen abgeschaltet sind, haben wir Probleme mit ihnen noch
über Generationen hinweg durchzustehen.

Es wird mit Atomstrom aus Frankreich und Tschechien gedroht. Aber es geht
auch ohne ausländischen Atomstrom, z.B. mit Wasserstrom aus Norwegen- aber
das Seekabel wird derzeit von der Regierung verweigert. Weitaus besser
jedoch sind die dezentralen Anlagen sowie das Energiesparen.

Werden wir Weltmeister in der wichtigsten Disziplin: gemeinsam sicher leben!

Daseinsfürsorge:

Bereits im deutschen Kaiserreich wurden die infrastrukturellen
Voraussetzungen für eine flächendeckende Versorgung der Bevölkerung zur
Befriedigung von Grundbedürfnissen wie Trinkwasser und Energie geschaffen.
In der Weimarer Republik wurden diese Grundbedürfnisse verbilligt, teilweise
sogar kostenlos abgegeben (wg. Armenfürsorgenach dem 1.Weltkrieg). Heute
sind wir bei der gewinnerzielenden Daseinsfürsorge angekommen. Zwischen
diesen beiden Extremen sollte man mittelfristig zu einer adäquaten
staatlichen Daseinsfürsorge kommen. Denn moderne Infrastruktur meint die
materiellen, institutionellen und personellen Basisfunktionen und
Grundvoraussetzungen, die zumeist von der öffentlichen Hand als
Vorleistungen für Produktion und Konsum zur Verfügung gestellt werden und
damit eine angemessene wirtschaftliche und personelle sowie freie
Entfaltungsmöglichkeit der Individuen gewährleisten soll.

Ethikkommission für sichere Energieversorgung:

Es ist schön zu wissen, daß Sie alle Mitglied der Ethikkommission für
sichere Energieversorgung sind. So wie das „Amen“ in der Kirche, steht fest,
daß Atomenergie nicht sicher ist, selbst dann, wenn man wie die Weltmeister
nachrüsten würde. Einerseits – andererseits ist dies doch auch ein
Spiegelbild unserer Welt, daß wir überhaupt hierzu eine Ethikkommission
benötigen. D.h., daß wir Menschen als Bestandteil der Natur uns bereits so
weit weg von dieser entfernt haben und es nötig empfinden, Ethikkommissionen
zu sicheren Energiegewinnung zu bilden. Fragwürdig bleibt, ob wir wirklich
daraus lernen (wollen). – Dies ist kein Angriff auf irgendeine Person,
sondern der Umstand alleine, daß wir solche Kommissionen ins Leben rufen
müssen, ist so denkbar fragwürdig und stimmt ein wenig traurig.

Die unzähligen Unfälle mit Atomkraft, seien es die Bomben oder die
Energienutzung, haben bereits unsägliches Leid über Menschen und Mutter Erde
gebracht, nicht zuletzt die Katastrophe von Fukushima. Schlimmeres wäre dort
zu verhindern gewesen, wenn man die 8 Reaktoren automatisch gesteuert hätte.
Das starke Erdbeben hätte eine Schnellabschaltung in Sekunden- bis
Minutenschnelle bewirken können. Aber gerade weil man im Erdbebengebiet
diese Reaktoren betreibt, ist es unangenehm und nicht wirtschaftlich diese
dauernd wg. diverser Erdbeben rauf und runter zu fahren. Reine Profitgier
hat zu dem jetzigen Ausmaß dieser Katastrophe geführt. Auch weil man nur
sehr verspätet und in manchen dieser 8 Reaktoren bis heute noch nicht Bohr
eingeführt hat. Bohr ist ein starker Neutralisierer in einem solchem Fall.
Und die Achillesverse sind die Peripherietechnologien, die man benötigt, um
den Reaktor zu betreiben. Die Reaktorbehälter an sich sind ansonsten nicht
kaputt zu bekommen.

Es ist etwas völlig außer Kontrolle geraten, unbeherrschbar geworden. Der
Zauberlehrling hat sich in Meisters Werken versucht. Nicht alles, was
machbar scheint, darf umgesetzt werden. Wir müssen mit und trotz Technik
wieder mehr im Einklang mit der Natur leben.

Biomassekraftwerke, die auch z.B. in Dürrlauingen von der katholischen
Kirche betrieben werden, zerstören unseren fruchtbaren Boden. Es werden
Pflanzen „kultiviert“, die für unsere Breitengrade und unsere Böden hier
nicht geeignet sind. Der Mais ist nicht in der Lage den wertvollen
Schluffanteil im Boden zu halten. Bei jedem Regenguß wird mehr und mehr
davon weggeschwemmt – unwiederbringlich auf Jahrzehnte. Und der Profit reizt
zu vermehrter Düngung. Damit vergiften wir unser Trinkwasser und uns selbst
– Stück für Stück. Sandstürme sind ebenfalls die Folge davon. Und eine
weitere Folge davon sind katastrophale Unfälle auf Autobahnen – todbringende
Massenkarambolagen – wie erst kürzlich in Norddeutschland geschehen. Und wir
lernen so wenig daraus, daß die Elemente (Erde, Wasser, Feuer, Luft und
Raum) zwar ihren Gesetzmäßigkeiten folgen, aber ihre tolerablen Grenzen
überschreiten.

Wie so oft treiben wir dann den Teufel mit dem Beelzebub aus.

Schon Einstein sagte, daß die Probleme nicht auf der Ebene gelöst werden,
auf der sie entstanden sind.

Tesla´s „Freier Energie“:

Energetisch sind wir Verfechter zur Wiederentdeckung von Tesla´s „Freier
Energie“. Wir wissen das BMW daran forscht, allerdings bekommen sie das
Problem mit dem vermeintlichen Widerspruch zum 2.Hauptsatz der Thermodynamik
und dem drum herum nicht hin. Wir leben noch in einer Welt voller
Paradigmen. Das führt hier allerdings zu weit. Wir möchten Sie animieren zu
lernen, daß es Möglichkeiten gibt jenseits unserer üblichen Vorstellungen.
Früher war die Erde eine Scheibe. Niemals! Sie war schon immer rund. Es
kommt auf die Sichtweise des Betrachters an und seinem Zustand der
Bewußtseinsentwicklung.

Wissen von der Verfassung des Universums

Wir verfügen über das Wissen der Verfassung des Universums und haben dies in
unseren Räumlichkeiten auch symbolisiert dargestellt. Wenn Technologien
richtig arbeiten, dann funktionieren diese nach dem Prinzip, die diese
Verfassung vorgibt. Alles, was nicht nach diesen Prinzipien arbeitet, wird
früher oder später zugrunde gehen. Das ist der Lauf der Dinge. Das ist die
globale Evolution. Es ist ein Wissen aus der Urzeit der Menschheit, die
bereits ohne ein Mikroskop zu besitzen, wußten wie die Zelle und subatomare
Strukturen aufgebaut sind oder ohne ein Teleskop zu haben weder auf Erden
noch im Weltraum und zu wissen, daß sich die Sonne eines Tages zu einem
Roten Riesen aufblähen wird.

Wir laden Sie ein, sich um dieses Wissens zu dieser Verfassung des
Universums kundig zu machen, diese Verfassung selbst zu erfahren und darüber
hinaus eine Plattform zu schaffen, die es möglich macht, auf breiter Ebene
diese Verfassung des Universums jetzt zu leben.

Schon Hildegard von Bingen, eine hervorragende Frau ihrer Zeit, hat um diese
Dinge gewußt und die Zusammenhänge von Mensch – Handeln – Denken – den
Einflüssen von Sonne, Mond und Sternen erkannt bzw. „geschaut“. Ganz
provokativ sagte sie:

„Wenn der Mensch so handelte, wie er eigentlich müsste, so würden alle
Jahreszeiten und die Luft in den Jahreszeiten gleich bleiben, also wie in
dem einen Frühling, so in dem vergangenen Frühling, weil der Mensch aber
ungehorsam ist, überschreiten auch die Elemente ihre Reiche.“ Sie sagte aber
auch die Lösung zwischen den Zeilen lesend: „Denn der „Mensch hat Himmel und
Erde, und alles was geschaffen ist, in seiner Gestalt vereinigt und alles
liegt in ihm verborgen“. Letzteres, so wissen wir heute, ist genau das, was
die Verfassung des Universums ausmacht und sie sogar praktisch mit unserem
menschlichen Nervensystem, dem höchstentwickelten auf diesem Planeten,
selbst erfahrbar macht.

Unsere Türen stehen offen für alle, die bedingungslos guten Willens
gegenüber der gesamten Menschheit sind.

Nutzen Sie diese Offerte und ergreifen Sie diese Chance zu unser aller Wohl!

Für Rückfragen stehen wir jederzeit gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen auch im Auftrag von sehr vielen anderen
gleichgesinnten Menschen



Dr. Bernward Thebrath

Buchenweg 6

D-89350 Dürrlauingen

Tel.: 0172/8217699

<mailto:info@thebrath.de> info@thebrath.de

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Zitat

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Acht Reaktoren vom Netz! Aber Atom-Risiko bis 2022...

Gestern hat die Regierung ihr Atomgesetz beschlossen: Acht Reaktoren gehen für immer vom Netz - ein riesiger Erfolg unseres Protests! Doch von den übrigen neun AKWs folgen bis 2021 nur drei. Ein konsequenter Atomausstieg sieht anders aus!

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Lieber michael landgraf-roos,

Top oder Flop? - Bei der Bewertung des gestern vom Bundeskabinett verabschiedeten "Atomausstiegs" gehen auch bei den Campact-Aktiven die Meinungen weit auseinander. Die einen sind in Feierlaune: Acht Reaktoren gehen auf einen Streich für immer vom Netz! Zudem konnte sich Schwarz-Gelb nicht mit dem Plan durchsetzen, alle verbleibenden neun AKWs erst 2021/22 stillzulegen. Drei sollen jetzt schon früher, nämlich 2015, 2017 und 2019 abgeschaltet werden. Alles zusammen ein riesiger Erfolg der Anti-Atom-Bewegung und eine krachende Niederlage für die Atom-Lobby.

Die anderen sind mehr empört als erfreut: Die nächsten 10 Jahre lang passiert fast nichts beim Ausstieg. Sechs Reaktoren sollen erst 2021 und 2022 abgeschaltet werden. Darunter der in einem Erdbebengebiet gelegene Meiler Neckarwestheim II. Einige Meiler gehen weit später vom Netz als der rot-grüne Atomausstieg dies vorsah, wie etwa Gundremmingen C, fast baugleich mit den Reaktoren in Fukushima. Aus dieser Perspektive stellt sich die Frage: Ist der Atomausstieg à la Merkel wirklich ein Erfolg?

In unseren Augen hängt die Antwort vom Maßstab ab. Legen wir als Messlatte die schwarz-gelbe Atompolitik vor Fukushima an, dann haben wir richtig viel erreicht. Der Blick in andere Länder macht deutlich, dass dort trotz Fukushima zumeist keine atompolitische Kehrtwende eingeläutet wurde. Dass dies bei uns anders ist, ist alleine dem kraftvollen Protest der Anti-Atom-Bewegung zu verdanken! Legen wir als Messlatte aber das umweltpolitisch und ethisch Gebotene an, den schnellstmöglichen Atomausstieg, dann reicht das Tempo bei weitem nicht aus.

Zusammenfassend heißt das: Zwar können wir stolz darauf sein, was wir gemeinsam mit vielen anderen erreicht haben. Aber wir dürfen die Hände nicht in den Schoß legen. Während der Beratungen im Bundestag muss es darum gehen, weitere Nachbesserungen zu erreichen: Die AKW-Laufzeiten müssen verkürzt und stärker gestaffelt werden, es braucht ein Aus für Gorleben und eine standortunabhängige Endlagersuche, der Bau von Kohlekraftwerken darf nicht erleichtert und das Erneuerbare-Energien-Gesetz nicht zerpflückt werden. Nur wenn hier entscheidende Fortschritte erzielt werden, dürfen SPD und Grüne dem Atompaket zustimmen.

Deshalb wollen wir mit weiteren Aktionen nachlegen - und werden natürlich zur Stelle sein, falls in einigen Monaten oder Jahren die Atomlobby wieder droht Oberwasser zu gewinnen.

In der kommenden Pfingstwoche wollen viele Menschen ein Zeichen für einen schnelleren Ausstieg aus der Atomenergie setzen. Die Kampagne X-tausendmal quer ruft zu einer gewaltfreien Sitzblockade auf der Zufahrt zum AKW Brokdorf auf. Das Kraftwerk befindet sich zu der Zeit in der Revision und ist daher vorübergehend abgeschaltet. Das Anti-Atom-Bündnis Unterelbe plant zudem am Pfingstsonntag eine Menschenkette um das AKW Brokdorf. Start ist um 6 Minuten vor 12.00 Uhr in Großwisch bei Brokdorf.

Weitere Infos zu den Aktionen am AKW Brokdorf...

Mit herzlichen Grüßen

Susanne Jacoby und Christoph Bautz

PS: Passend zur aktuellen Debatte erscheint morgen das Campact-Buch "Abschalten!" im Fischer Verlag als Taschenbuch und E-Book. Es bietet aktuelle Hintergrundinformationen zur Atomkraft, zeigt, dass wir problemlos bis 2015 ganz auf Atomkraft verzichten können und gibt praktische Tipps, was wir selbst für einen konsequenteren Atomausstieg tun können. Sie können das Buch in einer Buchhandlung in Ihrer Nähe kaufen, direkt portofrei im Online-Buchhandel bestellen oder zuzüglich Porto - aber mit der Möglichkeit, weitere Anti-Atom-Materialien zu erwerben - im Shop unserer Partnerorganisation .ausgestrahlt:

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Zitat

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...unter Normal Null liegt das AKW Brokdorf kurz vor der Elbmündung. Spätestens seit Fukushima wissen wir, wie gefährlich solch ein Standort ist - etwa wenn sich ein Jahrhunderthochwasser und eine Sturmflut überlagern. Doch nach dem jüngsten, schwarz-gelben Atombeschluss soll der Reaktor bis 2021 am Netz bleiben. Die Kampagne X-tausendmal quer hat daher dieses AKW ausgewählt, um kurz vor der Entscheidung im Bundestag über die Atompolitik ein kraftvolles Signal für einen schnelleren Ausstieg zu setzen.

X-tausendmal quer ruft für kommendes Wochenende zu einer gewaltfreien Sitzblockade von hunderten Menschen auf der Zufahrt zum AKW Brokdorf auf. Ursprünglich war die Aktion bereits für das Pfingstwochenende geplant. Nachdem der Betreiber E.on aber die Revision des Kraftwerks verschoben hatte, verschob sich auch kurzfristig die Aktion. Seit heute ist das Kraftwerk abgeschaltet, jetzt soll symbolisch das Wiederanfahren blockiert werden.

> Weitere Infos zur Aktion am 18./19. Juni am AKW Brokdorf...
> http://www.x-tausendmalquer.de/

Mit herzlichen Grüßen

Christoph Bautz

PS: Und hier noch eine Info für Menschen aus Hamburg: Das Hamburger Volksbegehren "Unser Hamburg - unser Netz" läuft nur noch bis 22. Juni. Bis dahin müssen 75.000 Unterschriften beisammen sein. Das Volksbegehren fordert die vollständige Übernahme der Hamburger Energienetze in die Öffentliche Hand - ohne Vattenfall, ohne E.on! Mit demokratisch kontrollierten Netzen für Strom, Gas und Fernwärme soll der Weg frei gemacht werden für eine regionale Energiewende, Klimaschutz und eine gemeinwohlorientierte Energieversorgung.

Bitte drucken Sie die Unterschriftenliste aus, unterschreiben Sie, sammeln Sie weitere Unterzeichner/innen im Freundes- und Bekanntenkreis und senden Sie die Listen bis spätestens 21. Juni ein.

> Die Unterschriftenliste können Sie hier downloaden:
> http://unser-netz-hamburg.de/fileadmin/R..._UNSER_NETZ.pdf

> Mehr Infos:
> http://www.unser-netz-hamburg.de

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[ Editiert von Administrator Michael Wargowski am 15.06.11 19:31 ]

Und spätestens seit Fukushima wissen wir...

...wie schlampig die Sicherheitsstandards gehandhabt werden, und daß nicht der Tsunami schuld hatte, sondern der Rohrbruch aufgrund des - aus welchen wirklichen Gründen auch immer hervorgerufenen - Erdbebens.

"Aber alle Medien haben doch... Von Rohrbrüchen war nirgends die Rede..."

Die Atomlobby wird wohl kaum die ganze Wahrheit sagen - schon gar nicht von sich heraus. Und die Medienmogule ziehen mit.

> Die Unterschriftenliste können Sie hier downloaden:
> http://unser-netz-hamburg.de/fileadmin/R..._UNSER_NETZ.pdf

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Konzerne planen Verfassungsklage gegen Atomausstieg


Die großen Stromkonzerne in Deutschland bereiten nach Informationen des "Spiegel" Verfassungsklagen gegen die Bundesregierung vor, um das Gesetz zum Ausstieg aus der Atomkraft zu kippen. Außerdem prüften sie...

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Weiterlesen:
http://news.de.msn.com/

Zitat

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Samstag, 25.06.2011, 18:16 Uhr

Grüne stimmen Atomausstieg bis 2022 zu

Berlin (dpa) - Die Grünen wollen dem Atomausstieg innerhalb von elf Jahren nach den Plänen der schwarz-gelben Bundesregierung zustimmen. Auf dem Sonderparteitag in Berlin setzte sich die Parteiführung am Samstag bei der großen Mehrheit der Basis trotz einiger Gegenstimmen durch.



Die Partei gab damit grünes Licht für die Bundestagsabgeordneten, im Parlament Ja zu einem Ausstieg bis 2022 zu sagen. Dort steht die Abstimmung am kommenden Donnerstag an. Die Koalition braucht die Stimmen der Grünen nicht. Allerdings peilt nun auch die Ökopartei einen parteiübergreifenden Konsens an.

Zuvor hatte es eine heftige...

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Weiterlesen:
http://www.gmx.net/themen/nachrichten/de...stopp#.A1000146


Damit hat sich dann der Wischiwaschiverein aller Möchtegernregierenden eines Unternehmens auch endgültig und erneut als ein solcher geoutet, aber: Wer merkt das schon?