#1 RE: Hartz-IV-Neuregelung u. Klageflut von Michael Wargowski 04.12.2010 03:28

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Zitat

Hartz IV: Es flogen die Fetzen

Dem erwarteten Ja zur Hartz-IV-Reform ging ein heftiger Schlagabtausch voraus.
So viel bekommen Sie: Koalition verabschiedet neue Regelsätze
Nach monatelangem Streit um die Höhe der Grundsicherung für Bedürftige hat der Bundestag wie erwartet mit den Stimmen der schwarz-gelben Koalition die Neuregelung der Hartz-IV-Sätze verabschiedet. Der Regelsatz soll zum 1. Januar von 359 auf 364 Euro steigen.


In namentlicher Abstimmung votierten Union und FDP für die Vorlage von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU), die Opposition stimmte dagegen. Es gab 302 Ja-Stimmen und 255 Nein-Stimmen. Zuvor hatte die SPD mit einem ungewöhnlichen Schritt für Turbulenzen gesorgt, die Sitzung musste sogar unterbrochen werden.



Quelle:
http://www.rtl.de/medien/information/rtl...die-fetzen.html

RTL:
http://www.rtl.de/cms/index.html

[ Editiert von Administrator w_a_n am 29.12.10 21:35 ]

#2 RE: Hartz-IV-Neuregelung u. Klageflut von Michael Wargowski 12.12.2010 21:06

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Hier noch ein weiterer Beitrag, um dessen Einstellung Konrad mich gebeten hat zu dieser Angelegenheit:

Zitat
Hartz IV
Debatte - Erhöhung - Paritätischer Wohlfahrtsverband


Der Bundestag hat die Erhöhung der Regelsätze von 359,-- € um 5,-- € - in Worten: fünf Euro - auf 364,-- € debattiert und beschlossen.

Wer erinnert sich noch an die Querelen und Pläne, es würden so um die 40 ,-- € mehr sein? Dann waren es nur 20,--€. Dann, gar merkelich, unter 10,-- €, um dann die Katze aus dem Sack zu lassen, es dürfen nur maximal 5,-- € sein. So deutlich und krass konnte den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts gar nicht ins Gesicht geschlagen werden, wie sehr und offenkundig wieder getrickst und zurecht gerechnet wurde. Man hatte gar nicht vor, korrekt und nach Realität und Bedarf und realer Preise zu gestalten.

Soweit, wie ich die Nachrichten von Deutschlandradio Kultur die Debatten verfolgte, verliefen die heftig und kontrovers - doch gefiel man sich seitens der Regierungsparteien sehr selbstzufrieden selbstgefällig und als Retter der Nationen. Die Opposition griff scharf an und kritisierte diesen Beschluß heftig.

Man bedenke: Während für Banken hunderte Milliarden ohne viel Federlesens für Einsätze der Bundeswehr im Ausland, wie Irak und Afghanistan und anderswo vorhanden sind, ist für den sozialen Sektor, resp. den durch den ungezügelten Profithunger verursachten Überfluß an Überflüssigem Ballast entstandenem, nichts übrig und die Kassen sind angeblich leer... Voll im Sinne der NWO... Wir sind Sklaven...

Da wir Sklaven sind, braucht man auch nicht den Empfehlunge des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes zu folgen, der 642,-- € fordert...

#3 RE: Hartz-IV-Neuregelung u. Klageflut von Michael Wargowski 12.12.2010 22:57

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Zitat
Ohne Gesetz kann es keine Erhöhung geben
Fällt Hartz-IV-Erhöhung zum 1. Januar aus?


Berlin – Die Hartz-IV-Erhöhung ab 1. Januar um fünf Euro/Monat ist in Gefahr!



Ein Sprecher von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen sagte gestern, ohne Gesetz könne es auch keine Erhöhung geben.

Der Bundesrat muss der Hartz-IV-Reform noch zustimmen, die Opposition verlangt Änderungen, sieht aber keine aufschiebende Wirkung. Weiterlesen...

#4 RE: Hartz-IV-Neuregelung u. Klageflut von Michael Wargowski 13.12.2010 00:17

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Gregor Gysi, DIE LINKE: Bundesregierung beschließt Abschaffung der sozialen Marktwirtschaft



http://www.youtube.com/watch?v=mpJlgQuoJJ0


Na, dann ist doch alles klar...Breiter Widerstand? Wogegen? Gegen das Millieu und Schwerstkriminelle, die den deutschen Bürger seit Kriegsende nicht aufhören zu betrügen? Die Hochverräter sind noch immer am Werk. Die Hochverräter wurden bereits durch wichtige Figuren aus dem Millieu zum Teil ersetzt und zum Teil in ganz wichtigen Schlüsselpositionen. Die Hochverräter können nicht einmal zwischen universellen und universalen Menschenrechten unterscheiden und gaukeln den Menschen sogar existierende und wirksame Menschenrechte vor, beharren sogar darauf, daß diese Menschenrechte für jeden eingefordert werden können, dabei weiß jeder, der sie aufmerksam liest, daß das gar nicht möglich ist, wenn dieselben bereits unter Herrschaft stehen, wie es die Präambel der AEM bereits selbst sagt. Diese hochkriminellen Menschenrechtsverräter sind nur darauf aus, die Dummheit des Präkariats einkalkulierend, ihre eigenen Ärsche vor eventueller Verfolgung zu retten, wenn es denn endlich jeder begreifen würde. Deshalb klauen sie ja auch völlig hemmungslos, ohne den Inhalt überhaupt zu verstehen, "Definitionen" auf der Milanstation, wie hier so schön dargestellt:

Zitat
Westerwelle: Menschenrechte sind Grundpfeiler deutscher Außenpolitik

Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) hat den Schutz der Menschenrechte als einen "Grundpfeiler deutscher Außenpolitik" bezeichnet. Aus Anlass des Tags der Menschenrechte erklärte Westerwelle am Freitag in Berlin, diese seien "universell, unveräußerlich und unteilbar". Nur wenn Menschenrechte respektiert würden, könne es "dauerhaft Frieden und wirtschaftliche Entwicklung" geben. Weiterlesen...



Nicht die Menschenrechte müssen geschützt werden oder respektiert... Es sind die Menschen, die respektiert und geschütztt werden müssen. Letzteres geht erst, wenn die Menschenrechte nicht nur für die Regierenden Wirksamkeit besitzen!

Fresst weiter Lügen! Bravo! - Und geht...

Betteln mit Stil.



http://www.youtube.com/watch?v=wP8FVdv-i...n_order&list=UL


Danke, Mike!


[ Editiert von Administrator Michael Wargowski am 13.12.10 0:34 ]

#5 RE: Hartz-IV-Neuregelung u. Klageflut von w_a_n 20.12.2010 14:05

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Zur Erinnerung

Ja der Bundesrat hat kein grünes Licht dazu gegeben am 17.12.2010.
War auch zu erwarten. Nur wurde das in den RTL-Nachrichten so rübergebracht, als sei man gegen eine Erhöhung der Regelsätze, nicht mal die 5 Euro würde die Opposition den armen Hartzies gönnen! Kein Wort darüber, daß heftig gerungen wurde seitens der Opposition - gar der Linkspartei - weil die Regierung erst gar keine Erhöhung wollte und dann die 5 Euro als Feigenblatt präsentierte, was zu Recht viel zu wenig ist. Siehe die Berechnungen des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, welche von 642 Euro ohne KdU ausgingen als Minimum und realitätsnahe Abbildung der Ausgaben und Existenzminimums - siehe auch hier aktuell.

Nun ist unsere Mutter der Nation der Arbeit "optimistisch", doch noch den Beschiß durchzukriegen - vertagt ins neue Jahr. Und für sich dann gleich selber aufgrund der Preissteigerungen im Verkehrsbereich sowie schnittlich 10 Prozent bei der Energie ne saftige Bezugserhöhung zu genehmigen?!
Man vergesse nicht: die meisten haben eh eine Pauschale als kostenloses Kontingent in Hohe von 1500 KWh pro Jahr, erst bei Überschreitung dieses Kontingents wird der Mehrverbrauch zur Bezahlung fällig, allerdings dann ermäßigt.

Zitat
Von der Leyen vor Hartz-IV-Vermittlung optimistisch


Vor der ersten Verhandlungsrunde über die Hartz-IV-Reform im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat ist Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) optimistisch, einen Kompromiss mit der Opposition zu erzielen. Trotz des Streits über die konkrete Ausgestaltung komme das Bildungspaket für bedürftige Kinder "auf jeden Fall", sagte von der Leyen im ARD-"Morgenmagazin". Die Opposition erkenne, dass das Paket "der richtige Weg" sei. Die Ministerin wiederholte ihr Angebot, im Vermittlungsverfahren "Tag und Nacht" zur Verfügung zu stehen.


Von der Leyen vor Hartz-IV-Vermittlung optimistisch

Zur Diskussion über eine stärkere Erhöhung der Regelsätze sagte von der Leyen, die Lösung des Problems sei "nicht mehr Geld", sondern die Vermittlung von Hartz-IV-Beziehern in Arbeit. Eine von der Opposition geforderte Verknüpfung der Reform mit Regelungen über einen flächendeckenden Mindestlohn bezeichnete sie indes als "utopische Mondforderungen". Kritik an ihrem Plan, 1300 zusätzliche Stellen zur Betreuung von Kindern zu schaffen, wies sie zurück. "Das ist gut investiertes Geld in Menschen, die sich um Kinder kümmern", sagte die Ministerin.



Quelle: yahoo.de

Ein gesetzlicher Mindestlohn - eine Mondforderung? Und die Europäische Sozialcharta, welche Deutschland bereits 1964 ratifiziert hat und somit Gesetzeskraft erlangte - interessiert nicht und wird als Mondforderung abgetan?! Sagt mal, spinnt die Olle?

[ Editiert von Administrator w_a_n am 25.12.10 21:13 ]

[ Editiert von Administrator w_a_n am 25.12.10 21:20 ]

#6 RE: Hartz-IV-Neuregelung u. Klageflut von w_a_n 25.12.2010 21:19

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von Garfield

Zitat
Hier ein Zitat zum Art.4, Abs.1 der ESC aus dem Urteil des
ArbG Bremen vom 30.08.2000 (Az.: 5 Ca 5152,5198/00):

"...2.2.5. Bei der Auslegung der zivilrechtlichen
Generalklauseln ist überdies zu berücksichtigen, daß nach
der Rechtsprechung des BVerfG die Gerichte als Teil der
Staatsgewalt gehalten sind, auch dem internationalem Recht
innerstaatliche Geltung zu verschaffen (BVerfG NJW 82, 817)
und die Bundesrepublik Deutschland sich international zum
Schutz vor Niedriglöhnen verpflichtet hat. So beinhaltet
Art. 4 Abs. 1 der Europäischen Sozialcharta das Recht auf
ein Entgelt, das ausreicht, um Arbeitnehmer und ihren
Familien einen angemessenen Lebensstandard zu sichern. In
der Spruchpraxis des Sachverständigenausschusses beim
Europarat wird das angemessene (Mindest)Entgelt mit 68% des
nationalen Durchschnittslohns taxiert
(Peter, ArbuR 99, 289,
294). Die Bundesrepublik hat sich bereits 1964 zu den
Inhalten der ESC bekannt (BGBl. 1964 II,1261)..."

Zitat:

"...Bei aller Vorsicht gegenüber der Bewertung der
vorliegenden Statistik, kann aber davon ausgegangen werden,
dass in Deutschland mindestens 2,4 Millionen Menschen
Armutslöhne beziehen und dementsprechend in den Genuss eines
gesetzlichen Mindestlohnes kommen müssten, wenn sich die
Bundesregierung an die Vorgaben der EU halten will. Nach der
Definition der Europäischen Union werden Menschen als arm
bezeichnet, wenn sie weniger als 50 Prozent des nationalen
Durchschnittslohnes zur Verfügung haben.
Es gibt
verschiedene EU-Dokumente - zum Beispiel die europäische
Sozialcharta - in denen die Mitgliedsländer verpflichtet
werden, auf die Zahlung Existenz sichernder Löhne zu achten
und Armut zu bekämpfen. Die allgemein anerkannte
Armutsschwelle
kann dabei als die absolut unterste Grenze
für ein Existenz sicherndes Einkommen angenommen werden.

Im Grunde genommen ist die Bundesregierung verpflichtet sich
an die Europäische Sozialcharta des Europarates von 1977 zu
halten, nach der als Mindestlohn eine Grenze von 60 Prozent
des nationalen Durchschnittslohnes
angesetzt wird..."

http://sozialisten.de/politik/publikatio...=23030&bs=1&n=3

Auch im 1. und 2. Armuts- und Reichtumsbericht steht die Armutslohngrenze
von 50 % des nationalen Durchschnittslohnes die nicht unterschritten werden sollte.

Es gibt also 3 Grenzen:

1. Armutslohngrenze (50 % des nationalen Durchschnittslohnes):
2884 Euro/Monat (2003) * 50 % = 1442 Euro/Monat : 152 Std./Monat =
9,49 Euro/Std.

2. 60 %-Grenze (ESC 1977):
2884 Euro/Monat (2003) * 60 % = 1730,40 Euro/Monat : 152 Std./Monat =
11,38 Euro/Std.

3. 68 %-Grenze (Spruchpraxis Sachverständigenausschuss im Urteil des ArbG Bremen vom 30.08.2000):
2884 Euro/Monat (2003) * 68 % = 1961,12 Euro/Monat : 152 Std./Monat =
12,90 Euro/Std.

Die Spannbreite zwischen einem gesetzlichen Mindestlohn, der mit den Vorgaben des Europarats konform ist, liegt also zwischen 11,38 - 12,90 Euro/Std. in Bezug auf den nationalen Durchschnittslohn aus dem Jahr 2003 und einer Arbeitszeit von 152 Std./Monat.

Das Minimum (die Armutslohngrenze) liegt bei 9,49 Euro/Std. in Bezug auf 152 Std./Monat und dem Durchschnittslohn 2003.

Zitat der DGB-Vizechefin Ursula Engelen-Kefer :
"...Wer Vollzeit arbeitet, muss davon auch leben können."

http://www.berlinonline.de/berliner-zeit...aft/515467.html

Siehe dazu die Nettolohn-Grenzen der IG Metall:
http://www.igmetall.de/cps/rde/xchg/SID-...l/view_3242.htm

Zitat:
"ALG II-Schwelle für Erwerbstätige liegt je nach Kinderzahl zwischen 1650 und 2140 Euro

Aus der folgenden Tabelle können Sie entnehmen, bis zu welchem Netto-Einkommen es sich für Paare mit Kindern und einem Verdiener lohnen kann, einen Antrag auf Arbeitslosengeld II bzw. den Kinderzuschlag zu stellen..."

Umkehrschluß: wie hoch muss ein Nettolohn sein, damit kein Anspruch auf ergänzendes ALG II besteht und somit das Arbeitsentgelt (Bruttolohn) allein existenzsichernd ist, wie es der Art.4, Abs. 1 der ESC vorgibt :

" Um die wirksame Ausübung des Rechtes auf ein gerechtes
Arbeitsentgelt zu gewährleisten, verpflichten sich die
Vertragsparteien,
1. das Recht der Arbeitnehmer auf ein Arbeitsentgelt
anzuerkennen, welches ausreicht, um ihnen und ihren Familien
einen angemessenen Lebensstandard zu sichern; ... ".

Dieser Artikel besagt, das auch deutsche Arbeitnehmer ein
Anrecht auf ein Arbeitsentgelt (Bruttolohn) haben,
"welches ausreicht, um ihnen und ihren Familien einen
angemessenen Lebensstandard zu sichern".

Damit schließt dieser Artikel nicht - existenzsichernde
Arbeitsentgelte in Deutschland aus, die mit ergänzenden
staatlichen Leistungen aufgestockt werden müssen
(Kombilöhne), damit Arbeitnehmer und ihre Familien, trotz
Vollzeittätigkeit des Alleinverdieners, lediglich das
Existenzminimum in Deutschland erhalten
(siehe §§ 11 und 30 SGB II).

Deutschland hat im übrigen auch eine nationale und intrnationale Verpflichtung zur Armutsbekämpfung, so das ein gesetzlicher Mindestlohn nicht unterhalb der allgemein
anerkannten Armutsgrenze liegen kann.

9,49 Euro/Std. wäre also das absolute Minimum in Bezug auf 152 Std./Monat und dem Durchschnittslohn des Jahres 2003.

Die bis jetzt vorgeschlagenen gesetzlichen Mindestlöhne von 7-8 Euro/Std. sind auf jeden Fall inakzeptabel, da sie unterhalb der Armutslohngrenze von 9,49 Euro/Std. liegen.









Und das war bereits im Forum Mysnip geschrieben worden 2006:

Zitat
Datum: 11. Januar 2006 18:35



[ Editiert von Administrator w_a_n am 25.12.10 21:23 ]

#7 RE: Hartz-IV-Neuregelung u. Klageflut von Michael Wargowski 29.12.2010 08:32

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Tja... Und jetzt wird es zunehmend und insgesamt für alle kriminell und auch in allen bisher ungenannten Bereichen wird die totale Überwachung eingeführt:

Zitat
Das ändert sich 2011 für Berufstätige und Arbeitslose

Berlin (dpa) - Die Lohnsteuerkarte hat ausgedient, Arbeitszimmer lassen sich künftig wieder besser von der Steuer absetzen. Und der Hartz-IV-Satz steigt um monatlich fünf Euro. Hier ein Überblick, was sich für Berufstätige und Arbeitslose 2011 alles verändert.





Quelle der Harmlosankündigungen:
http://web.de/magazine/beruf/karriere/11....html#.A1000107


Weitere Änderungen:
topic.php?id=487


[ Editiert von Administrator Michael Wargowski am 29.12.10 8:43 ]

#8 RE: Hartz-IV-Neuregelung u. Klageflut von w_a_n 02.01.2011 21:48

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Hartz IV Bescheide ab 2011 rechtswidrig
gegen-hartziv - Musterschreiben

Zitat
Hartz IV: ALG II Bescheide ab 2011 rechtswidrig


Rechtsgrundlage für Hartz-Bescheide ab 1 Januar 2011 verfassungwidrig. ALG II Empfänger sollten nach Ansicht des Deutschen Gewerkschaftsbundes Widerspruch einlegen.

22.12.2010

Der Bundesrat hat am 17 Dezember die neuen Hartz-IV-Sätze abgelehnt. Das heißt im Klartext: Ab 1 Januar 2011 müssen die Leistungen des SGB II auf Basis der bisherigen Rechtslage berechnet werden. Hartz IV Betroffene sollten aus Sicht des DGB den Bescheiden widersprechen.


Quelle

#9 RE: Hartz-IV-Neuregelung u. Klageflut von Michael Wargowski 12.01.2011 14:02

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Aus diesen und anderen Gründen fahren wir jetzt alle zusammen, aus der ganzen Welt natürlich, in den Bundestag und sägen den Heinis die Stühle ab mit dem folgenden Effekt:

Chairbreak on Morning Life

http://www.youtube.com/watch?v=giaXgH9cYFU


Zitat
Comment:

Oh. My. God! That was phenomenal.

If you missed the humour watch it again, only this time concentrate on the guys face as you hear the first bit of the chair break, before it breaks all together. Did you pick up on the utter terror and panic that flashes over the guys face? It’s like he knows what is about to happen…like it’s happened before.



From here!

#10 RE: Hartz-IV-Neuregelung u. Klageflut von andre marks 03.02.2011 13:58

Klagen ,klagen, klagen
liebe Harz4 kämpfer habt Mut und lasst euch nicht Einschüchtern und wenn die Reise bis zum Sozialgericht gehen muss.
Aufgeben gildet nicht.
Mit grüssen aus Wolfsburg
Kolonie der Allierten
seit 1990 BRD-GmbH

#11 RE: Hartz-IV-Neuregelung u. Klageflut von w_a_n 06.02.2011 15:46

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Zitat
Gepostet von andre marks
Klagen ,klagen, klagen
liebe Harz4 kämpfer habt Mut und lasst euch nicht Einschüchtern und wenn die Reise bis zum Sozialgericht gehen muss.
Aufgeben gildet nicht.
Mit grüssen aus Wolfsburg
Kolonie der Allierten
seit 1990 BRD-GmbH


Danke für Dein Statement, Andre, und deshalb nicht nur extra für Dich - den deutschen Text gibs auch irgendwo auf Siteboard dazu; lang, lang ists her..., Kate Bush und Peter Gabriel:



Das Original "Don't Give Up!"

Auch super: Running up that hill
http://www.youtube.com/watch?v=20341z7G9G4&feature=related

Hab ihn wiedergefunden im Netz:
Der Songtext zu Don't Give Up

Zitat
In diesem stolzen Land, wuchsen wir auf, stark
Wir sind immer gegängelt worden
Ich wurde gelehrt zu kämpfen, gelehrt zu gewinnen
Ich hätte nie gedacht, daß ich scheitern könnte.

Keine Kämpfe mehr, so scheint es zumindest
Ich bin ein Mann dessen Träume alle zerbrochen sind.
Ich habe mein Gesicht verändert, veränderte meinen Namen,
aber niemand will Dich wenn du verlierst.

Gib nicht auf,
denn Du hast Freunde
gib nicht auf,
du bist noch nicht besiegt
gib nicht auf,
ich weiß Du kannst es gut tun

Fuhr in meine Heimatstadt diese Nacht,
dort wo ich geboren wurde, am See
als das Tageslicht durchbrach, habe ich die Erde gesehen,
die Bäume, die bis auf den Boden abgebrannt waren.

Gib nicht auf,
du hast uns, immer noch
gib nicht auf,
wir brauchen nicht viel von allem
gib nicht auf
denn da ist ein Platz irgendswo, wo wir hingehören.

Heb deinen Kopf,
du kümmerst Dich zuviel
es wird schon wieder gut werden
wenn auch die Zeiten hart werden,
du kannst dich fallen lassen, auf uns,
gib nicht auf,
bitte gib nicht auf

Ich muss hier weg, ich kann es nicht mehr ertragen,
stand auf der Brücke, die Augen nach unten gerichtet,
was immer kommen wird, was immer gehen wird,
dieser Fluß fließt immer,
dieser Fluß fließt immer

Bin in eine andere Stadt gezogen,
habe so sehr versucht mich dort niederzulassen,
für jeden Job so viele Männer,
so viele Männer die niemand braucht.

Gib nicht auf,
denn du hast Freunde
gib nicht auf
du bist nicht der Einzige
gib nicht auf,
es gibt keinen Grund beschämt zu sein,
gib nicht auf,
du hast immer noch uns
gib nicht auf
wir sind stolz auf das was du bist
gib nicht auf
du weißt, es war niemals einfach
gib nicht auf
denn ich glaube da irgendwo gibt es einen Ort,
einen Ort wo wir hingehören.

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