1.1. Kriegsdrohungen gegen Syrien

DAMASKUS/BERLIN (Eigener Bericht) - Parallel zu den Kriegsdrohungen aus der Arabischen Liga gegen Syrien dringt Deutschland weiter auf stärkeren Druck gegen das syrische Regime. Der von Moskau neu präsentierte Entwurf für eine Syrien-Resolution des UN-Sicherheitsrates sei nicht konfrontativ genug und deshalb unzureichend, heißt es allgemein in den Hauptstädten des Westens, auch in Berlin. Am morgigen Donnerstag wird ein Bericht der Syrien-Beobachter der Arabischen Liga erwartet, der als Begründung für ein härteres Vorgehen dienen kann. Der Alleinherrscher des Emirats Qatar, der seit Monaten als Scharfmacher in der Arabischen Liga auftritt und damit auch in der Bundesregierung auf Zustimmung stößt, verlangt inzwischen eine Militärintervention in Syrien. Das Vorgehen Berlins, das seinen offensiven Kurs gegen das Assad-Regime mit angeblicher Sorge um die Menschenrechte begründet, kann als Paradebeispiel für den humanitären Zynismus gelten, mit dem die Bundesrepublik ihrer Weltpolitik Legitimation verschafft.

Menschenrechte waren für die Bundesregierung bedeutungslos, solange Damaskus als Partner für Flüchtlingsabwehr und für Folterverhöre im "Anti-Terror-Krieg" behilflich war. Heute wird Kritik von Menschenrechtlern an arabischen Golfdiktaturen wie Qatar ignoriert, weil diese dem Westen Hilfsdienste leisten. Dabei stehen geostrategische Pläne im Zentrum - etwa die Absicht, mit Syrien den letzten staatlichen Verbündeten Irans auszuschalten...
=> http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/58244

Kurznachricht: Spionageschiff
Die deutsche Kriegsmarine spioniert vor der Küste Syriens…
=> http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/58243

[German Foreign Policy-Newsletter vom 18.01.2012]

1.2. EINSPRUCH GEGEN CHRISTIAN BOMMARIUS
"Waren 40.000 Tote die Beseitigung Gaddafis wert?"

Der Preis eines Krieges gegen Syrien oder Iran ist zu hoch. Das zeigte die Erfahrung in Libyen. Sollte das das Vorbild für weitere Kriege werden?

Dieser Einspruch betrifft den Leitartikel "Damals wie heute" von Christian Bommarius (14./15. Januar)
=> http://www.fr-online.de/meinung/leitarti...2,11445142.html

Herr Bommarius wirft einigen Abgeordneten der Linksfraktion im Bundestag und mir vor, mit unserer Unterschrift unter den Aufruf „Kriegsvorbereitung stoppen! Embargo beenden! Solidarität mit den Völkern Irans und Syriens!“ hätten wir „den Terrorregimes in Damaskus und Teheran unserer Solidarität und die USA und Israel zum Urheber der Massenmorde erklärt“. Aber kein Wort fällt über unser Anliegen, vor der drohenden Kriegsgefahr für die Völker Irans und Syriens zu warnen.

Warum wird verschwiegen, dass wir immer wieder die Folterpraxis und die Menschenrechtsverletzungen der beiden Regimes kritisiert haben? Mit solchen Regierungen hat es bei uns nie eine Solidarität gegeben und wird es auch nicht geben. Solidarität fordern wir ein mit den Völkern Irans und Syriens, die unter den Embargos leiden…
=> http://www.fr-online.de/meinung/einspruc...2,11465190.html

Prof. Dr. Norman Paech, Hamburg

[Frankfurter Rundschau vom 18.01.11]

1.3. Keine Verbrüderung mit Assad

Sie unterstellen mir und meinen Fraktionskolleginnen und -kollegen eine öffentliche Verbrüderung mit dem "Massenmörder Assad", weil wir einen Aufruf gegen Kriegsvorbereitungen gegen Iran und Syrien unterzeichnet haben. Die Wahrheit ist: Nicht die Linke, sondern die Bundesregierung hatte sich in den letzten Jahren mit Assad verbrüdert.

2008 schloss die Bundesregierung ein sogenanntes Rückführungsabkommen mit dem syrischen Regime über die Abschiebung von Tausenden in Deutschland lebenden syrischen Flüchtlingen, darunter vor allem staatenlose Kurden. Mehrere Flüchtlinge wurden nach ihrer Abschiebung nachweislich vom syrischen Geheimdienst verschleppt und misshandelt. Die Linke hat sich mehrfach vergeblich im Bundestag für die Aufkündigung dieses Abkommens, einen Abschiebestopp und Bleiberecht für syrische Flüchtlinge ausgesprochen.

Die Bundesregierung hatte in der Vergangenheit auch keine Skrupel, im sogenannten Anti-Terror-Kampf eng mit dem syrischen Regime zu kooperieren. Ich erinnere hier an den Fall des nach Syrien verschleppten Deutsch-Syrers Mohammed Haydar Zammar. Der damalige Präsident des Bundesnachrichtendienstes Ernst Uhrlau hat vor dem BND-Untersuchungsausschuss bestätigt, dass die Bundesregierung im Jahr 2002 ihre konsularischen Bemühungen um Zammar eingestellt hatte, um diesen durch deutsche Beamte in einem syrischen Foltergefängnis verhören zu lassen.

Ebenso wie andere Abgeordnete der Linken habe ich mich mehrfach persönlich bei den Teheraner Behörden gegen die drohende Hinrichtung kurdischer Oppositioneller und für die Freilassung inhaftierter Gewerkschafter eingesetzt und in diesem Zusammenhang auch auf Kundgebungen iranischer Oppositioneller gesprochen. Mir eine Nähe zum Mullah-Regime zu unterstellen, ist schlicht eine Frechheit.

Die Linke hat nie einen Zweifel daran gelassen, dass die Regimes in Syrien und dem Iran sich schwerster Menschenrechtsverletzungen schuldig machen. Unsere Solidarität gilt den Menschen im Iran und Syrien und insbesondere denjenigen, die sich für eine Demokratisierung dieser Länder von innen her einsetzen. Ein Hungerembargo gegen die Bevölkerung, wie es etwa im Irak vor 2003 zum Tod von über einer Million Menschen geführt hat, lehnen wir ebenso ab wie Kriege und Kriegsdrohungen. Darin sind wir uns einig mit großen Teilen der iranischen und syrischen Opposition.

Ulla Jelpke, MdB, Die Linke, Berlin

[Frankfurter Rundschau vom 17.01.11]

1.4. IRAN
Gezielte Aktionen des Mossad?

«Time»: Israel steht hinter Tod von iranischem Wissenschaftler.

Gemäss dem «Time Magazine» soll der Mossad einen iranischen Wissenschaftler mit einer Bombe umgebracht haben. Das Magazin berief sich dabei auf nicht näher benannte westliche Geheimdienstquellen. Dieser Bericht erschien am Samstag, nachdem das iranische Staatsfernsehen bekannt gegeben hatte, dass die islamische Republik Beweise dafür habe, dass der Angriff vom 11. Januar durch die amerikanische CIA «geplant, durchgeführt und unterstützt» worden sei. Der «Time»-Artikel hält auch fest, dass Israel hinter den Morden an drei weiteren iranischen Nuklearwissenschaftlern während der letzten zwei Jahre stehe. Israel hat eine Verwicklung in die Morde weder bestätigt noch dementiert. Am Sonntag schwor der Stellvertretende Armeechef Irans, Brigadegeneral Massoud Jazayeri, in einem Interview auf dem staatlichen iranischen Fernsehen, dass Israel für seine Rolle in den Morden «innert nützlicher Frist» büssen müsse. [TA]

[tachles - Das jüdische Wochenmagazin vom 17.01.12]

1.5. ISRAEL-IRAN
Rekrutiert der Mossad iranische Dissidente?

Mit der Ermordung des iranischen Nuklear-Professors Mostafa Ahmadi Roshan, 32, am Dienstag in Teheran ist die Zahl der Akademiker, die im Zusammenhang mit der iranischen Atomrüstung gestanden hatten, in den letzten zwei Jahren auf vier gestiegen. Wie in den vorherigen Fällen waren Teheraner Offizielle auch jetzt rasch zur Stelle, um die Verantwortung für die Anschläge dem israelischen Mossad-Geheimdienst in die Schuhe zu schieben. In Israel dagegen waren die Reaktionen am Mittwoch nichtssagend wie immer in diesen Angelegenheiten. Man habe nichts zu tun mit der Sache, hiess es, doch würde man dem Professor auch keine Träne nachweinen. – Die französische Zeitung «Le Figaro» war vor dem Hintergrund des jüngsten Attentats von Teheran brandaktuell mit ihrer Meldung, Agenten des Mossads würden in der kurdischen Region in Irak iranische Dissidente rekrutieren und ausbilden, damit sie dann gegen Angehörige des Teheraner Regimes eingesetzt werden können. Unter Berufung auf Sicherheitskreise in Bagdad schreibt «Le Figaro», der israelische Geheimdienst würde aktiv in Kurdistan operieren und Exil-Iraner in der Region rekrutieren. Ausländische Medien berichteten in der Vergangenheit davon, dass der Mossad gegen das iranische Regime eingestellte Iraner rekrutieren und sie zur Verübung von Bombenattentaten ausbilden würde. [JU]

[tachles - Das jüdische Wochenmagazin vom 12.01.12]

1.6. Die Wahl der Mittel

ISLAMABAD/WASHINGTON/BERLIN (Eigener Bericht) - Berlin und Washington beantworten die jüngsten Hinweise auf einen drohenden Putsch in Pakistan mit intensiven Absprachen über die gemeinsame Politik gegenüber dem Land. In Islamabad ist zu hören, das ohnehin mächtige Militär wolle mit Blick auf den angekündigten Rückzug des Westens aus Afghanistan die Zügel straffer in die Hand nehmen, um seinen Einfluss im Nachbarland auszuweiten. Außerdem seien die Generäle nicht länger bereit, widerstandslos die kontinuierliche Verletzung der pakistanischen Souveränität durch US-Drohnenattacken sowie NATO-Luftangriffe hinzunehmen. Auf lange Sicht könnten sich die Streitkräfte des Landes, die schon jetzt eng mit China kooperieren, vom Westen abwenden und ein Bündnis mit Beijing eingehen, ist in Berlin zu hören. Während die USA die EU, vor allem aber Deutschland drängen, die Souveränitätsverletzungen in Islamabad vermittelnd abzufedern, warnen einflussreiche deutsche Politiker vor einem Überreizen der US-Operationen in Pakistan. Man solle unbedingt die Zusammenarbeit etwa auf den Feldern der Wirtschaft und der Bildung intensivieren. Anders sei der westliche Einfluss in dem Land nicht auf Dauer zu sichern…
=> http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/58240

[German Foreign Policy-Newsletter vom 16.01.2012]

1.7. Absoluter Pazifismus

BREMEN (Eigener Bericht) - Die Universität Bremen entscheidet in der kommenden Woche über die Zusammenarbeit mit Rüstungsindustrie und Militär. Bis dato steht solchen Kooperationen die Selbstverpflichtung der Hochschule auf ausschließlich friedliche Zwecke im Wege. Aktuell behindert diese "Zivilklausel" die Einrichtung einer Stiftungsprofessur durch den Bremer Rüstungskonzern OHB, weshalb das Unternehmen ultimativ die Suspendierung der Regelung verlangt.

Zahlreiche Hochschulangehörige kritisieren die von OHB erhobene Forderung als "Erpressungsversuch". Ungeachtet der "Zivilklausel"
haben mehrere führende deutsche Waffenschmieden in der Vergangenheit Stiftungsprofessuren an der Bremer Universität eingerichtet. Zu den "Freunden und Förderern" der Hochschule zählt unter anderem der Präsident des "Bundesverbandes der deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie", Friedrich Lürßen, dessen gleichnamige Werft Kriegsschiffe für die Bundesmarine und zahlreiche andere Kriegsflotten in aller Welt baut. Einer aktuellen Untersuchung zufolge weist das seit Jahrzehnten sozialdemokratisch regierte Bundesland Bremen die höchste Rüstungsdichte in ganz Deutschland auf…
=> http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/58242

[German Foreign Policy-Newsletter vom 17.01.2012]

Rezension: Bremer Friedensforum u.a. (Hg.):

Erfolgsgeschichten aus Bremen? Rüstungsstandort an der Weser. Produktion, Forschung und Perspektiven Bremen 2011
"Ungezählte Menschen haben durch in Bremen hergestellte Produkte ihr Leben verloren oder wurden beschädigt an Leib und Seele", erklärt Pastor Martin Warnecke, der Friedensbeauftragte der Bremischen Evangelischen Kirche. Seine Äußerung lässt an Klarheit nichts zu wünschen übrig und wirft ein bezeichnendes Licht auf die Wirtschafts- und Industriepolitik des seit Jahrzehnten sozialdemokratisch regierten Bundeslandes. Sie findet sich in der vom Bremer Friedensforum, antimilitaristischen Gruppen, dem AStA der Universität Bremen und der Partei Die Linke kürzlich vorgelegten Publikation "Erfolgsgeschichten aus Bremen? Rüstungsstandort an der Weser. Produktion, Forschung und Perspektiven"…
=> http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/58241
mehr => http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/58242

[German Foreign Policy-Newsletter vom 17.01.2012]

1.8.. Wieder im Internet: Antigone 2.0 - Das Anti-Gewalt-Online-Netzwerk

"Mitlieben, nicht mithassen ist mein Teil"
(Sophokles: Antigone 523)

Das Anti-Gewalt-Online-Netzwerk (kurz: Antigone) ist wieder da - mit neuen Funktionen. Werden Sie aktiver Teil des gemeinnützigen Netzwerks gegen Gewalt...
=> http://antigone.yooco.de/

[Sigrun Hopfensperger, Netzwerkgründerin und Administratorin, Email vom 12.01.12]

2.1. Armut: Europa profitiert von Ungerechtigkeit

Zwischen Pflicht und Wohltätigkeit. Weltarmut und die Verantwortung der Reichen.
=> http://sonnenseite.kjm4.de/ref.php?id=28d4b3114096ms300

[Sonnenseite Newsletter vom 15.01.12]

2.2. Currywürste gegen den Welthunger

Die Fördergemeinschaft Nachhaltige Landwirtschaft verköstigt auf der Grünen Woche in Berlin Currywürste für die Welthungerhilfe.
=> http://fnl.de/presse/pm-archiv/einzelans...3f9cdd0bf4c9b6b

Ein absurder PR-Coup der an Geschmacklosigkeit und Falschinformation kaum zu überbieten ist!

So ist doch allgemein bekannt, dass der hohe Fleischkonsum in den Industrieländern maßgeblich zum Welthunger beiträgt. Denn um 1 Kilokalorie aus tierischen Lebensmitteln zu erzeugen, werden durchschnittlich 7 pflanzliche Kilokalorien benötigt. Die pflanzlichen Kalorien, die in einer einzigen „Currywurst gegen den Welthunger“ stecken, könnten demnach einen erwachsenen Menschen einen ganzen Tag lang satt machen.

Besonders geschmacklos: Für die deutsche Massentierhaltung werden jährlich über 5 Millionen Tonnen Soja aus Südamerika importiert. Das entspricht einer Fläche von 2,2 Millionen Hektar. Auf dieser Fläche könnte man so viele Lebensmittel ökologisch produzieren, um 12 Millionen Menschen ein Jahr lang ausgewogen zu ernähren.

Wer also wirklich etwas gegen den Welthunger tun möchte, sollte WENIGER Fleisch essen. Konventionelle Currywürste aus Massentierhaltung befeuern den Welthunger hingegen zusätzlich.

[Umweltinstitut München e.V. ( newsletter@umweltinstitut.org ) vom 13.01.12]

2.3. Unterschriften gegen die Nahrungsmittel-Spekulation der Deutschen Bank

Newsletter: Uns bleibt nur noch wenig Zeit - bitte helfen Sie uns, noch mehr Druck auf die Deutsche Bank zu machen!

Bis Ende Januar will die Deutsche Bank entscheiden, ob sie aus den unverantwortlichen Wetten auf Nahrungsmittelpreise aussteigt oder weiter Menschen in den Hunger treibt. Wir haben nur noch wenige Wochen Zeit. Jetzt kommt es auf jede Stimme an - wir müssen Deutsche-Bank-Chef Josef Ackermann zeigen, dass viele, viele Menschen hinter der Kritik an diesen Geschäften stehen! Dabei bitten wir Sie heute um Ihre Hilfe: Unter dem folgenden Link finden Sie eine Unterschriftenliste - bitte drucken Sie diese Liste aus und sammeln Sie Unterschriften gegen die Geschäfte mit dem Hunger! Lassen Sie Freunde und Bekannte unterschreiben, sprechen Sie Kollegen und Familienmitglieder an, hängen Sie die Liste aus - und schicken Sie die Unterschriften per Post oder Fax bis 25. Januar an uns zurück. Adresse und Faxnummer finden Sie auf der Liste. Wir werden die Unterschriften dann gesammelt an die Deutsche Bank geben. Jetzt ist es an der Zeit, aktiv zu werden und Farbe zu bekennen - gegen die skrupellosen Geschäfte der Deutschen Bank und für die hungernden Menschen in der Welt!
Jetzt Unterschriftenliste ausdrucken
=> http://foodwatch.de/spender__unterstuetz.../index_ger.html

[foodwatch-Newsletter vom 12.01.2012]

2.4. US-Bürger für erneuerbare Energie

Nach einer Umfrage des „Kelton Research“ in den USA unterstützen 90% der Amerikaner den Umstieg auf erneuerbare Energien…
=> http://sonnenseite.kjm4.de/ref.php?id=28d4b3114090ms300

[Sonnenseite Newsletter vom 15.01.12]

3. BIOLAND-PRÄSIDENT JAN PLAGGE:
"Biokunden werden bestraft"

Bioland-Präsident Jan Plagge spricht im Interview über verkeimtes Hähnchenfleisch und den Preis von Öko-Lebensmitteln. Trotz aller Lebensmittelskandale gehe der Trend weiter hin zur Massentierhaltung

Herr Plagge, jedes Jahr rennen mehr als 400.000 Menschen auf die Grüne Woche, die weltgrößte Verbraucherschau für Landwirtschaft und Ernährung. Was suchen die Menschen dort?

Essen und genießen gehört zu den Urbedürfnissen. Wer bewusst nach Spezialitäten und gezielt nach Hintergründen der landwirtschaftlichen Erzeugung sucht, kann dort fündig werden. Viele Besucher jedoch bekommen von den spannenden Diskussionen nichts mit. Für die ist das ein Event, bei dem sie sich die Zeit vertreiben.

Irren all diese Menschen, weil man ihnen eine Realität vorgaukelt, die es nicht gibt?


Ja und nein. Die Grüne Woche ist ja nicht nur ein Spektakel, sondern dort findet auch eine politische Debatte statt, sei es beim Agrargipfel oder bei den vielen Veranstaltungen der Verbände. Wer dort hingeht, der bekommt tatsächlich ein Stück Realität der heutigen Landwirtschaft mit. Der Rest ist viel Schau und zeigt nur, was die Verbraucher gerne sehen wollen, zum Beispiel die Tiere im sauberen Stroh ...
=> http://www.fr-online.de/wirtschaft/biola...0,11445140.html

[Frankfurter Rundschau vom 14./15.01.11]

4. Dieb versteckt Ring zwischen Pobacken

Ein ungewöhnliches Versteck für seine Beute hat ein Mann bei einem Diebstahl in einem Juweliergeschäft in Langenfeld (Kreis Mettmann) gewählt. Der 41-Jährige hatte mindestens einen von zwei gestohlenen Ringen zwischen seinen Pobacken versteckt, wie die Polizei am Montag mitteilte. Bei einer Überprüfung durch die Polizei fiel der Ring dann herunter. Zuvor hatte der Mann den Angaben zufolge einen "recht zusammengekniffenen Eindruck" gemacht. Der Verbleib des zweiten Ringes gebe derzeit "noch Rätsel auf", hieß es weiter. (dapd)

[Frankfurter Rundschau vom 17.01.11]

[ Editiert von Moderator Dietrich_Stahlbaum am 19.01.12 14:06 ]