1.1. Kommentar vom Hochblauen
Holocaust-Missbrauch für Kriegsdrohung gegen Iran

Von Evelyn Hecht-Galinski

Eine erschreckende Linie zieht sich inzwischen auch durch den deutschen Medien-Wald und hat deutsche Politiker mit in ihren Sog gezogen. In den USA, wo das "Abklatschen", d. h. die Gesinnungsprüfung durch AIPAC der Kongressabgeordneten zum guten Ton gehört und jetzt nochmals eins drauf gesetzt wird, indem alle Senats und Kongressabgeordneten einen Fragebogen dieser pro-israelischen Lobby-Organisation zu ihrer Einstellung gegenüber Iran und den Palästinensern auszufüllen haben. Merke: falsche Antworten bringen Ärger.

Da wird dann mit den altbekannten Stereotypen von Falschaussagen gearbeitet wie: "Wenn Iran die Atombombe hat, wird es das vollenden, was Hitler nicht geschafft hat?" Eine Attacke wird gerechtfertigt, mit dem Satz: "Was lehrt der Holocaust? Wir müssen leben!" Oder es wird mit den bekannten Unwahrheiten und bewussten Falschübersetzungen von Reden von Ahmadineschad gearbeitet wie: "Auslöschung von der Landkarte" und anderem Schwachsinn. Hier wird also eine gezielte Rhetorik - den Holocaust missbrauchend - eingesetzt. Erfunden von Israel-Lobbyisten und Thinktanks weltweit. Nicht der Iran als Atommacht ist die Bedrohung, sondern Israel mit seinen mindestens 200 Atomwaffen am Boden, zur See und in der Luft - zu benutzen um Iran, oder andere Gegner zu vernichten…
=> http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=17250&css=print

Evelyn Hecht-Galinski ist Publizistin und Tochter des 1992 verstorbenen Vorsitzenden des Zentralrats der Juden in Deutschland, Heinz Galinski. Mit diesem Kommentar setzt sie ihre Serie fort, die sie "vom Hochblauen", ihrem 1186 m hohen "Hausberg" im Badischen, schreibt.

[NRhZ-Online - Neue Rheinische Zeitung vom 12.12.11]

1.2. Der Zweck der Rüstungsexporte

BERLIN (Eigener Bericht) - Der soeben publizierte Rüstungsexportbericht der Bundesregierung bestätigt zentrale Stoßrichtungen der Berliner Außenpolitik. Demnach setzt Berlin die Aufrüstung der Diktaturen auf der Arabischen Halbinsel fort - und stützt damit die gegen Iran gerichteten Maßnahmen des Westens. Zudem liefern deutsche Rüstungskonzerne Kriegsgerät an mehrere Staaten im unmittelbaren Umfeld der Volksrepublik China; dies entspricht den Bemühungen des Westens, den Einfluss Beijings zurückzudrängen oder doch wenigstens einzudämmen. Weiterhin enthüllt der Rüstungsexportbericht, dass Berlin noch vergangenes Jahr den Staaten der Arabischen Halbinsel die Lieferung von Schusswaffen genehmigt hat…
=> http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/58218

[German Foreign Policy-Newsletter vom 09.12.2011]

1.3. Zum Umgang der israelischen Justiz mit dem Völkerrecht.

Von Norman Paech

Wenn die deutschen Medien nur einen Bruchteil des Aufwandes aufbrächten, mit dem sie versuchen den Libyen-Krieg der NATO zu rechtfertigen, um über den täglichen Krieg in den von Israel besetzten Gebieten zu berichten, bräuchten sie lediglich aus den wöchentlichen Reports des UN Office for the Coordination of Humanitarian Affairs (UNOCHA) zu zitieren. So könnte man aus den Meldungen der dritten Woche im November 2011 z.B. eine Ahnung erlangen, unter welchen Bedingungen die Palästinenser derzeit zu leben haben:…
=> http://norman-paech.de/app/download/5782...e+und+Recht.pdf

[Besatzung, Demokratie und Recht. Friedensratschlag / Kassel / 26., 27. November 2011]

1.4. Oh Allah, oh Gott
Ari Shavit zur Lage in Israel

von Ari Shavit

Zehn Monate nach Ausbruch der grossen arabischen Erhebung hat sich das Bild geklärt: Allah hat gewonnen. Verschwunden sind die «Google-Boys» und die liberalen Intellektuellen, ebenso wie jene, die uns Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit versprochen hatten.

Wir wurden nicht mit der amerikanischen Revolution von 1776 oder mit der Französischen Revolution von 1789 gesegnet. Wir bekamen nicht einmal die Samtene Revolution, die Osteuropa 1989 heimgesucht hate. Die arabische Revolution von 2011 ist eine Religionsrevolution. Die Macht, welche die säkularen Diktaturen der korrupten arabischen Offiziere ersetzt, ist der Islam. Kein Martin Luther King, der sich am Horizont abzeichnen würde, kein Mahatma Gandhi und kein Václav Havel.

Barack Obamas Beschluss, Hosni Mubarak ein Messer in den Rücken zu stechen, hatte ein klares Ergebnis – er holte den religiösen Geist aus der nahöstlichen Flasche heraus. Unter dem Blick des sinkenden Westens kehrt Allah zurück. Allah regiert. Oh Allah…
=> http://www.tachles.ch/news/oh-allah-oh-gott

Ari Shavit ist politischer Kommentator bei «Haaretz».

[tachles – Das jüdische Wochenmagazin vom 09.12.11]

1.5. Amnesty: Arabischer Frühling ist Ermutigung im Kampf für die Menschenrechte

Amnesty International zieht eine gemischte Bilanz der Proteste in den arabischen Ländern…
=> http://sonnenseite.kjm4.de/ref.php?id=28d4b3113816ms295

[Sonnenseite Newsletter vom 11-12-11]

2. Alte Dämonen

BERLIN/BRÜSSEL (Eigener Bericht) - Nach dem deutschen Sieg auf dem jüngsten Krisengipfel der EU warnen Beobachter in Berlin erneut vor einem allzu offenen deutschen Dominanzstreben. Gegenwärtig gewinne "ein 'deutsches Europa' Kontur", heißt es in einer Analyse, die die Deutsche Gesellschaft für Internationale Politik (DGAP) veröffentlicht. Die von Paris gestützte Krisenpolitik Berlins könne man außerhalb Deutschlands kaum anders denn "als Oktroy" verstehen.

Dies sei auf Dauer höchst riskant. Tatsächlich lassen die Pläne für eine "Fiskalunion", die die Bundesregierung vergangene Woche in Brüssel durchgesetzt hat, prägende Züge eines entstehenden "neuen Europa" deutlich erkennen. Sie gründen auf einem bald zu verabschiedenden Vertrag, der noch vor kurzem offen als widerrechtlich eingestuft wurde. Sie umfassen außerdem Regelungen zur Suspendierung zentraler demokratischer Rechte im Namen von Notstandsregimes in der europäischen Peripherie. Begleitet werden sie von Überlegungen im Polit-Establishment der Führungsmacht Deutschland, einen grundsätzlichen Rückbau demokratischer Rechte einzuleiten…
=> http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/58219

[German Foreign Policy-Newsletter vom 12.12.2011]

3. Globaler Aktionstag 15. Januar

Die Eurokrise verschärft sich täglich – angetrieben von Entscheidungen wie den "sofortigen und empfindlichen Sanktionen", die Merkel und Sarkozy für alle Eurostaaten plus sechs weitere EU-Länder durchgesetzt haben, deren Defizit drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts übersteigt. Die Europäische Union steuert mit solchen Maßnahmen auf einen Demokratie-Crash zu, die demokratischen Rechte nationaler Parlamente werden empfindlich beschnitten.
Statt den Sozialstaat zu strangulieren und die Rezessionsspirale anzuheizen, ist das Gegenteil notwendig: Reichtum umverteilen und die Finanzmärkte schrumpfen. Deshalb lassen wir mit unseren Protesten gegen die falsche Krisenpolitik nicht nach! Am 12. November haben 18.000 Menschen mit der Umzingelung des Berliner Regierungsviertels und des Bankenzentrums in Frankfurt am Main eindrucksvoll gezeigt, dass immer mehr Menschen nicht länger hinnehmen, wie die Finanzmärkte die Politik vor sich hertreiben und Großbanken ganze Gesellschaften erpressen können.

Am 15. Januar 2012 werden in vielen Städten wieder Aktionsgruppen auf die Straße gehen und eine Krisenpolitik fordern, die sich an den Bedürfnissen der Menschen statt an Profitinteressen orientiert. Bitte beteiligt Euch und unterstützt die Proteste und die Occupy-Camps auf lokaler Ebene!

Dezentraler Aktionstag 15. Januar 2012
=> http://www.attac.de/index.php?id=10411

[attac-d-info-bounces@listen.attac.de; im Auftrag von Attac - Deutschland
[ info@attac.de ], Email vom 09.12.12.]

4. Kampf um Rohstoffe (III)

BERLIN (Eigener Bericht) - Die Bundesregierung bindet die deutsche Entwicklungspolitik enger an das Auswärtige Amt an. Wie das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) mitteilt, sind Maßnahmen eingeleitet worden, um eine verbesserte "Steuerung" der Berliner Auslandsaktivitäten zu erreichen. Dies gelte in besonderem Maße für die sogenannten Durchführungsorganisationen des BMZ. Eine dichte Verkoppelung der Entwicklungspolitik mit der allgemeinen Einflussarbeit der Bundesregierung im Ausland ist schon vor geraumer Zeit auf dem Gebiet der Rohstoffpolitik vorgenommen worden. Damit solle, heißt es, die Versorgungssicherheit nicht zuletzt bei den sogenannten kritischen Rohstoffen garantiert werden, die für die erfolgreiche Produktionstätigkeit der deutschen Industrie unverzichtbar seien. So ist die "Entwicklungspolitik" unter anderem in die Gründung sogenannter Rohstoffpartnerschaften mit ressourcenreichen Ländern involviert, die die Bundesregierung anstrebt, um sich exklusive Rahmenbedingungen für den Zugriff auf wichtige Lagerstätten zu verschaffen. Eine bedeutende Rolle spielt in diesem Zusammenhang insbesondere die Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR), die im Auftrag des BMZ in aller Welt die Rohstofflage sondiert - zum Nutzen der deutschen Industrie…
=> http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/58215

[German Foreign Policy-Newsletter vom 06.12.2011]

5. Finanzielle Unterstützung für Militär statt Abzug aus Afghanistan!

(na) Zur Antikriegs-Demonstration in Bonn fanden sich am 3. Dezember 2011 rund 5000 Teilnehmer zusammen. Protestiert wurde gegen den seit zehn Jahren geführten Krieg in Afghanistan. Zum zweiten Mal wurde eine Kriegskonferenz in Petersberg am 5. Dezember 2011 im ehemaligen Plenarsaal des Deutschen Bundestages abgehalten. Unter der Gastgeberschaft von Hamid Karsai wurden bis auf leere Beteuerungen und Lobeshymnen auf die Erfolge in Afghanistan keine nennenswerten Beschlüsse gefasst. Durch die Hintertür wird es militärische Stützpunkte einiger westlicher Länder nach Abzug der Nato auf Bitten von Karsai um massive finanzielle Unterstützung für Militär, Sicherheitsapparat und Polizei wohl weiterhin bis 2024 geben. Zeitgleich erscheint eine Ausschreibung für die Erschließung von Gold- und Kupfervorkommen. Dabei kann es sich doch nur um Zufall handeln!

Die LINKE. NRW hat breit für die Demonstration mobilisiert. Entsprechend war die Präsenz der Partei, eines Frauenblocks und einem Linksjugend [`Solid]-Block an der Seite der Friedensbewegung deutlich zu sehen. Das Fortbleiben aller anderen parlamentarischen Parteien zeigte in dieser Frage das Alleinstellungsmerkmal der Partei DIE LINKE. RednerInnen waren unter anderem auf der Auftaktkundgebung die afghanische Parlamentarierin und Friedensaktivistin Malalai Joya sowie der Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion Gregor Gysi.

[DIE LINKE- LINKSLETTER vom 8.12.2011]

6. KOLUMNE
Lieber „Tag der Menschenrechte“!
Gedankenfreiheit. Gewissensfreiheit. Religionsfreiheit. Freiheit. Freiheit.

von Mely Kiyak

Alle. Alle Menschen sind frei. Sind gleich an Würde. Mit Gewissen begabt. Jeder. Ohne Unterschied. Rasse. Hautfarbe. Geschlecht. Sprache. Religion. Anschauung. Herkunft. Vermögen. Kein Unterschied. Recht auf Leben. Freiheit. Sicherheit. Leibeigenschaft verboten. Keine Folter. Keine Erniedrigung. Jeder ist rechtsfähig. Alle Menschen gleich. Ohne Unterschied. Ohne Unterschied. Keine willkürliche Haft. Niemand darf des Landes verwiesen werden. Unparteiische Gerichte…
=> http://www.fr-online.de/meinung/kolumne-...2,11286310.html

[Frankfurter Rundschau vom 10./11.12.11]

7. STUDIE ZU LOBBYARBEIT
Lobbyisten gefährden die Demokratie

von Matthias Thieme

Eine Studie fordert Transparenzregister für Interessenvertreter im Bundestag und Grenzen für Politiker-Nebenjobs. "Der Wildwuchs ist systemisch bedingt", sagen die Experten. Unterdessen geht die "Lobbykratie-Medaille 2011" an keinen Geringeren als Deutsche-Bank-Chef Ackermann.
Zu alarmierenden Ergebnissen kommt eine neue Studie der Otto Brenner Stiftung zum Einfluss von Lobbyisten auf die Politik. Die Macht der Interessenvertreter aus Wirtschaft und Verbänden auf demokratische Institutionen gefährde die Demokratie, heißt es darin. Verdeckter und intransparenter Lobbyismus hebele den offenen Streit der Meinungen aus…
=> http://www.fr-online.de/wirtschaft/studi...0,11271508.html

[Frankfurter Rundschau vom 07.12.12]

8.1. Regierung rechnet mit 3,2 Mrd. Euro für Entsorgung von Kernkraftwerken

Für die Stilllegung und den Rückbau von Atomkraftwerken sowie die Endlagerung atomarer Abfälle rechnet die Bundesregierung mit Kosten in Höhe von 3,2 Milliarden Euro. (…) Die vom Deutschen Atomforum geäußerte Einschätzung, dass bis zur möglichen Inbetriebnahme von Gorleben als Endlager für radioaktive Abfälle insgesamt 2,4 Milliarden Euro benötigt wurden, bestätigte die Regierung in ihrer Antwort nicht…
=> http://www.sonnenseite.com/Aktuelle+News...n,6,a20873.html

[Sonnenseite Newsletter vom 11-12-11]

8.2. Auch mit Zahlen lässt sich trefflich streiten (Leserbrief zum Atomstreit)

von Dietrich Stahlbaum Pro@2011-12-11 – 18:42:35

Leserbrief an das Medienhaus Bauer, Marl:

– Von: Dietrich Stahlbaum, RE
– Betr.: den Atomstreit, Leserbriefe
– Vom: November–Dezember 2011

Liebe Atomfreunde, auch mit Zahlen lässt sich trefflich streiten. Denn beim Umgang mit den exakten Wissenschaften (Mathematik, Logik, Physik…) spielt der subjektive, der „menschliche“ Faktor mit und macht Ergebnisse, die im Einzelnen objektiv sein mögen, relativ: abhängig von anderen Faktoren.

Selbst das "Objektiv" eines vollautomatischen Fotoapparates reproduziert kein objektives Bild, sondern eins aus dem subjektiven Blickwinkel des Fotografen, aufgenommen in einem vom Fotografen bestimmten Moment, mit einer von ihm ausgewählten Brennweite und einer von ihm bestimmten Belichtungszeit oder Blendenöffnung. Außerdem bestimmen Art und Weise der Entwicklung und das Fotomaterial das Endergebnis: das Bild.

Dieser subjektive Faktor spielt ebenso beim Streit um die Atomkraft mit…
=> http://zeitfragen.blog.de/2011/12/11/zah...treit-12288723/

[Zeitfragen-Blog vom 11.12.11}

8.3. Wie billig ist Atomstrom wirklich, Herr Oettinger?

Der japanische Atomkraftwerksbetreiber Tepco muss für den Rückbau und für Entschädigungen wegen des Atomunfalls im März 2011 bis zu 100 Milliarden Euro aufwenden. Da drängt sich die Frage auf: Wie teuer ist der angeblich billige Atomstrom wirklich?...
=> http://sonnenseite.kjm4.de/ref.php?id=28d4b3113803ms295

[Sonnenseite Newsletter vom 11-12-11]

9. Weltweit ein Drittel aller Ackerflächen von Degradation betroffen

23 Hektar Wüste produziert der Mensch laut Angaben der UN pro Minute – das entspricht der Fläche von rund 30 Fußballfeldern...
=> http://sonnenseite.kjm4.de/ref.php?id=28d4b3113824ms295

[Sonnenseite Newsletter vom 11-12-11]

Vorschlag für das notwendige Pic/Gif an Stelle des Textes "Mod. ... Pressedienst" das nachfolgende Image zu setzen bzw. setzen zu dürfen - darunter die Überschrift des Forenbereiches... Ist zwar zusammengeschustert aus den Pics, die auf Deiner Page zu finden sind, aber trotzdem... Bitte um kurze Bestätigung hier. Danke!

Zitat

---

The page you are looking for is temporarily unavailable.
Please try again later.

---

Das zu der obigen url...

Da ich das nicht kann, erlaube ich die Erteilnis dazu.

So? Dann ist das wohl ab und zu der Fallk, daß die da irgendwas arbeiten... Jedenfalls sind die anderen Dateien, die ich dort abgelegt habe, auch, wie diese hier, alle sichtbar und ich muß sagen, daß ich diese Anzeige, wie hier geschildert, auch schon mal hatte... Die war aber bereits 10 Minuten später wieder weg. Jedenfalls ist das ja auch nur eine Zwischenablage. Wie ich bereits mehrfach ssagte, ist das meine russische E-Mailk-Adresse... Wenn also, Platz geschaffen worden ist, wird da sowieso wieder entfernt und auf Dauer woanders gehostet. Bisher war das immer Miyoo.de bei mir. Bei GMX geht das auch. Allerdings scheinen die da öfter mal was zu schließen, denn die Ablage gehört ja auch zur E-Mail-Adresse und, solange die keinen Fotoalbenspeicher zum Fach gehörend für externe Ablage anbieten, ist da eben manchmal gar kein Zugriff drauf. Die Hintertür muß ja auch geschlossen sein und werden. Wenn Moskau das merkt, werden die wohl auch solche Türen dicht machen. Oder, ich nutze da eben eine solche Möglichkeit, wie eben beschrieben, aber weiß davon nichts, weil ich das eh nicht lesen kann... Egal. Ist nur vorübergehend. Später müssen dann die Links auch getauscht werden und da wäre es sinnvoll, wenn Konrad auch mal darauf achten würde, falls ich das vergesse. Es kan ja auch jeder andere hier dann mal wieder posten und ich checke das dann ab. Jetzt habe ich erstmal wieder etwas Raum, weil der Virus von mir gefressen wurde. So suche ich nun einen Zugang zu Miyoo oder dem anderen Teil, welches Konrad vor schlug und lade da was hoch. Dann sehen wir weiter.